Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen
Schlagwort: IPR
IP und Daten beim Franchising in China
Unternehmen, die durch das internationale Franchising in den chinesischen Markt eintreten möchten, sollten im Vorfeld ein umfassendes IPR-Layout erstellen und bei ihren Aktivitäten auf den Datenschutz achten.
Richtlinien für IP-Compliance
Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen
Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung
Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen
Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment
Die Methode ist bekannt, neu ist, dass darüber ein Prozess geführt wird. Das hoch innovative US-Unternehmen Icon Aircraft hat beim Delaware Chancery Court eine Klage gegen ihre chinesischen Mehrheitsaktionäre eingereicht, darunter der Hauptaktionär Shanghai Pudong Science and Technology Investment (PDSTI). Icon hat das Amphibienflugzeug A5 entwickelt, das mit Innovationen wie der trudelsicheren Zelle, der am… Unerwünschter Technologietransfer durch chinesisches Investment weiterlesen
Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt
Westliche Unternehmen sind oft von ihrer innovativen Technologie begeistert und setzen auf ihre starken Patente, die global monetarisiert werden sollen. Doch wie sieht es mit dem eigenen Wettbewerbsvorteil im chinesischen Markt und auf Drittmärkten aus, die bereits von patentstarken chinesischen Konkurrenten bearbeitet werden? Hat das Unternehmen dort Ausübungsfreiheit, oder verletzt es bereits bestehende chinesische Schutzrechte?… Markteintritt mit starker IP: Nicht immer angesagt weiterlesen
China berichtet IP-Daten aus 2020
Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen. So… China berichtet IP-Daten aus 2020 weiterlesen
CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet
China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen
RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer
Am 15. November 2020 haben 15 asiatische Nationen die Verträge der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) unterzeichnet und damit die größte Freihandelszone der Welt mit 30% der Weltbevölkerung, 29% des globalen BIP und mehr als 26% des Welthandelsvolumens etabliert. Der Pakt, der bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 in Kraft tritt, wird den… RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer weiterlesen
Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum
Das Anti-Monopoly Bureau of China’s State Administration for Market Regulation (SAMR) hat die Anti-Monopoly Guidelines on Intellectual Property Rights („IPR Guidelines“) veröffentlicht. Diese lang erwartete Richtlinie zielt darauf ab, die Nutzung von Rechten des geistigen Eigentums zu verbieten, wenn diese den Wettbewerb ausschalten oder einschränken. Die Guideline bieten auch klarere Regeln und Anleitungen in Sachen… Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum weiterlesen
China Intellectual Property Blog 