Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen. So… China berichtet IP-Daten aus 2020 weiterlesen
Schlagwort: IPR
CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet
China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen
RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer
Am 15. November 2020 haben 15 asiatische Nationen die Verträge der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) unterzeichnet und damit die größte Freihandelszone der Welt mit 30% der Weltbevölkerung, 29% des globalen BIP und mehr als 26% des Welthandelsvolumens etabliert. Der Pakt, der bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 in Kraft tritt, wird den… RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer weiterlesen
Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum
Das Anti-Monopoly Bureau of China’s State Administration for Market Regulation (SAMR) hat die Anti-Monopoly Guidelines on Intellectual Property Rights („IPR Guidelines“) veröffentlicht. Diese lang erwartete Richtlinie zielt darauf ab, die Nutzung von Rechten des geistigen Eigentums zu verbieten, wenn diese den Wettbewerb ausschalten oder einschränken. Die Guideline bieten auch klarere Regeln und Anleitungen in Sachen… Antimonopol-Richtlinie beschränkt geistiges Eigentum weiterlesen
Parallelimport: Markenverletzung oder unlauterer Wettbewerb?
Beim Parallelimport werden rechtmäßig hergestellte Originalprodukte ohne Genehmigung des Inhabers von IP-Rechten aus anderen Ländern nach China importiert. Bisher haben die chinesischen Gesetze, Vorschriften und gerichtlichen Auslegungen die Legitimität dieses Vorgehens nicht klar geregelt. Doch jetzt hat das Gericht für geistiges Eigentum in Guangzhou entschieden, dass der Parallelimport von nicht gefälschten Produkten keine Markenverletzung und… Parallelimport: Markenverletzung oder unlauterer Wettbewerb? weiterlesen
China fördert Blockchain zur Beweissicherung
Im August 2020 veröffentlichte das Oberste Volksgericht Chinas die Stellungnahmen zur Verbesserung des Schutzes des Urheberrechts und verwandter Rechte (Entwurf für Kommentare). Um die Beweissicherung in Rechtsstreitigkeiten über geistiges Eigentum zu erleichtern und den Inhabern von IPR zu einem umfassenderen Schutz zu verhelfen, ermutigt dieser Entwurf die Inhaber von IPR, Beweise durch Blockchain Technologie, Timestamp-Beglaubigungen… China fördert Blockchain zur Beweissicherung weiterlesen
