Schlagwort: GI

China berichtet IP-Daten aus 2020

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Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen. So… China berichtet IP-Daten aus 2020 weiterlesen

CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet

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China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen

Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020

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Neue Perspektiven für die Bekämpfung falscher Angaben bei Lebensmitteln und Getränken: Der europäisch-chinesische Verhandlungsmarathon zum Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen ist offiziell abgeschlossen. Das Abkommen, das noch rechtlich geprüft wird und das Europäische Parlament und den Rat passieren muss, wird 2020 in Kraft treten. Grundlage des Abkommens ist eine Liste mit jeweils zehn geografischen Angaben, die im… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020 weiterlesen

Schutz geographischer Herkunftsangaben

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Die EU hat eine neue Verordnung für Spirituosen verabschiedet, die Kennzeichnungsstandards definiert und den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen (Geographical Indications, GI) im Vergleich zu Markenrechten stärkt. Sie wird nach der offiziellen Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und bis 2021 weitgehend anwendbar sein. Die neue Verordnung präzisiert die Normen für die Beschreibung und… Schutz geographischer Herkunftsangaben weiterlesen