Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen.
So hat CNIPA im Jahr 2020 insgesamt 530.000 Erfindungspatente erteilt, was einem Anstieg von 17,1 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Daneben wurden 5.761.000 Marken registriert und 765 registrierte Marken für GIs genehmigt. Während der Epidemie hat die Behörde ihre Arbeitsweise angepasst und die Qualität und Effizienz der Prüfungen verbessert. Die Prüfungszeit für hochwertige Patente wurde auf 14 Monate reduziert, die durchschnittliche Prüfungszeit für Erfindungspatente auf 20 Monate. Bei den Markenanmeldungen wurde die durchschnittliche Prüfungszeit auf vier Monate verkürzt.
Darüber hinaus wurden auch andere Maßnahmen zum IP-Recht verstärkt. In den zwei Jahren seit dem Start des Blue Sky Projekts wurden 2.950 Patent- und Markenagenturen überprüft, von denen 1.095 Agenturen zu Korrekturen aufgefordert wurden. In 330 Verdachtsfällen von illegalen Marken- und Patentanmeldungsaktivitäten wurden weitere Untersuchungen angestellt und insgesamt 182 Verwaltungsstrafen verhängt.
Insgesamt wurde die Innovationsfähigkeit der chinesischen Unternehmen weiter gestärkt. 246.000 Unternehmen in China hatten im Jahr 2020 gültige Erfindungspatente, ein Anstieg von 33.000 gegenüber dem Vorjahr. Darunter befinden sich 105.000 Hightech-Unternehmen mit 922.000 gültigen Erfindungspatenten, die fast 60 % der gültigen Erfindungspatente inländischer Unternehmen ausmachen.
Quelle: China National Intellectual Property Administration
China Intellectual Property Blog 