China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen.
Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf Markenagenturen, die Marken bösgläubig registrieren, beschränkt. Das bedeutet, daß Unternehmen, die Marken, geographische Herkunftsangaben und andere geistige Eigentumsrechte mit Ausnahme von Patenten verletzen, in der öffentlichen Überwachungsliste oder der schwarzen Liste des CSCS noch nicht aufgeführt werden.
Im August 2020 gab die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) eine Mitteilung heraus, in der 12 lokale Ämter für geistiges Eigentum (Peking, Shanghai, Jiangsu, Zhejiang, Anhui, Fujian, Jiangxi, Hubei, Guangdong, Hainan, Sichuan und Gansu) aufgefordert wurden, Pilotarbeiten zu kreditbasierten Skalenbewertungen für den Schutz geistigen Eigentums durchzuführen. Diese Arbeiten werden die Regierung dabei unterstützen, wissenschaftlich fundierte Einstufungs- und Klassifizierungsindikatoren aufzustellen, qualifizierte Aufzeichnungen von Kreditinformationen im Bereich der IPR zu erstellen und damit den Aufbau des nationalen IPR-Kreditsystems stärken.
Peking bereits angekündigt, die Strafen für die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums zu erhöhen, indem eine „schwarze Liste“ von Rechteverletzern erstellt wird, wiederholte und bösgläubige Fälle öffentlich gemacht werden und schwerwiegende Verletzer von staatlichen Verträgen und Ausschreibungen ausgeschlossen werden. Wir gehen davon aus, daß das CSCS auch die Motivation der lokalen Verwaltung fördern wird, gegen IP-Verletzer vorzugehen.
Foto: Credit China
China Intellectual Property Blog 