Richtlinien für IP-Compliance

Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben.

Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die Richtlinien unterscheiden die IPR-Risiken nach ihrer Höhe. So werden Änderungen in der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum, Bußgeldentscheidungen, behördliche Stellungnahmen und Risikowarnungen der Aufsichtsbehörden sowie die Umsetzung und Berichtigung behördlicher Stellungnahmen als wesentliche Risiken eingestuft.

Mittlere Risiken liegen dann vor, wenn sich bestehende Risiken in der Geschäftstätigkeit im Zusammenhang mit der Einhaltung von Vorschriften ändern, deren Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb aber gering sind. Allgemeine Risiken betreffen Angelegenheiten, die sich nur geringfügig auf die Einhaltung von Vorschriften des geistigen Eigentums auswirken und beispielsweise durch das Management verbessert werden können.

Um IP-Risiken zu vermeiden sollen Unternehmen für diese drei Risikolevels Reaktionspläne erarbeiten, eine spezielle Abteilung für die IP-Compliance einrichten oder mit Anwaltskanzleien zusammenarbeiten. Die Richtlinien sind zwar nicht verpflichtend, bieten den Unternehmen aber eine professionelle Anleitung. Ihre Anwendung dürfte im Konfliktfall entscheidungsrelevant sein. Ausländische Unternehmen sollten ihre IP-Risiken systematisch überwachen, eine Rücklage für Schadensfälle bilden und das technische Personal in Sachen IP-Risiken schulen.

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