Beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in China ist die Wirkung eines Anwaltsschreibens im Allgemeinen begrenzt. Anwaltsbriefe wurden auch mit Zurückhaltung versandt, weil sie unangenehme Nebenwirkungen haben können. Sie können beim Empfänger nicht nur aggressive Gegenmaßnahmen auslösen, sondern auch die legitimen Rechte und Interessen des Gegners beschädigen und damit ein Verfahren wegen unlauteren Wettbewerbs… Durch Anwaltsschreiben zum Strafschadensersatz weiterlesen
Schlagwort: Schutz des geistigen Eigentums
CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet
China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen
CAI schützt europäische Unternehmen nicht vor unlauterem Wettbewerb
Mit den Zugeständnissen und Verpflichtungen, die China im Rahmen des Comprehensive Agreement on Investment (CAI) in Bezug auf gleiche Wettbewerbsbedingungen, Marktzugang sowie Arbeits- und Umweltschutz gemacht hat, wird erwartet, dass dieses Abkommen europäischen Unternehmen einen leichteren Zugang zum chinesischen Markt ermöglicht und die Wettbewerbsbedingungen verbessert. Wir müssen uns aber bewusst sein, dass das CAI europäische… CAI schützt europäische Unternehmen nicht vor unlauterem Wettbewerb weiterlesen
Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie
Das Handelsabkommen zwischen den USA und China umfasst auch den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum für die Pharmaindustrie. Im Mittelpunkt stehen Medikamente gegen Krebs, Diabetes, Bluthochdruck und Schlaganfall. Die Intention des Vertrages ist, durch einen besseren Patentschutz die Entwicklung neuer Behandlungs- und Heilungsmöglichkeiten für diese Krankheiten zu fördern. Innovative Pharmaunternehmen klagten in der Vergangenheit… Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie weiterlesen
IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive
Gerne teilen wir die Rede unseres Kollegen Herrn Dr. Xiopeng Zhao, LL.M., die von Prof. Dr. Alexander J. Wurzer auf einem der einflussreichsten IP-Blogs Deutschlands IP for Business veröffentlicht wurde: https://www.wurzer-kollegen.de/data/cms_data/files/d96684d7e5cafd143c995545987c7b3b.pdf Dr. Xiaopeng Zhao hat beim IP-Management Masterclass MIPLM in Straßburg im April vorgetragen. Die wesentlichen Themen waren dabei die aktuellen Entwicklungen der IP-Offensive Chinas,… IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive weiterlesen
Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China
Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen
Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen
Nicht nur in der Fashion-Industrie ist der Trend zur Differenzierung des Counterfeiting-Geschäfts erkennbar. Zum einen ist ein Anstieg von “Fast-Fakes” zu beobachten. Die Fälschungszyklen werden immer kürzer, Counterfeiter werfen sehr schnell einfache und klar erkennbare Kopien von Saisonware in niedriger Qualität auf den Markt. Die Originalhersteller beschränken sich in diesen Fällen meist auf die Löschung… Fast-Fakes und Super-Fakes: Markenhersteller müssen ihre Strategie anpassen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 