Weil sich neue Technologien wie künstliche Intelligenz, Big Data, das Internet der Dinge und die Blockchain in China rasant entwickeln, sind chinesische High-Tech-Startups zu den beliebtesten Investitionszielen für multinationale Unternehmen geworden. Geistiges Eigentum (IP) stellt dabei den größten Wert dieser Startups, aber für Investoren auch ein hohes Risiko dar. Ist seine IP geschützt oder zumindest schutzfähig? Sind die Rechte nachhaltig tragfähig? Und verfügt das junge Unternehmen über Freedom to operate, oder verletzt es möglicherweise fremde Schutzrechte?
Um das Risiko und die Verluste einer Fehlinvestition zu reduzieren, empfehlen wir Investoren, vor der Entscheidung zum Investment eine IP Due Diligence des Zielunternehmens durchzuführen. Dabei steht das Eigentum an der Kerntechnologie, aus dem sich die Wettbewerbsfähigkeit des Start-ups ableitet, im Mittelpunkt. Wenn diese Kerntechnologie von Dritten lizenziert ist oder sogar unberechtigt genutzt wird, liegen für Investoren große Risiken vor. Das Startup könnte in seiner weiteren Geschäftsentwicklung ausgebremst und vom rechtmäßigen IP-Inhaber sogar verklagt werden.
Die Qualität der IP und seine Bedeutung für das Kerngeschäft beeinflussen auch die zukünftige Rentabilität eines Start-ups. Im Rahmen einer IP Due Diligence können die Stabilität der zentralen Patente sowie der Status von Rechtsstreitigkeiten und möglichen Nichtigkeitsklagen gegen das Zielunternehmen analysiert werden. Das ist in China besonders wichtig, weil chinesische Unternehmen gerade in den o.g. High-Tech-Bereichen massenhaft Patente anmelden. Dieses riesige Reservoir erhöht die Menge des Standes der Technik, der bei der Prüfung der IP eines Startups berücksichtigt werden muss, dramatisch. Unsere Erfahrungen in Projekten zeigt, dass es bei westlichen Unternehmen hier immer wieder zu großen Überraschungen kommt.
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China Intellectual Property Blog 