In China gilt das First-to-file-Prinzip: Die erste Person oder Firma, die eine Marke anmeldet, wird zum Inhaber der Marke. Eines der größten Probleme ausländischer Unternehmen ist dabei die bösgläubige Markenbesetzung: Ein fremdes, häufig chinesisches Unternehmen meldet absichtlich die Marke(n) eines ausländischen Unternehmens an, um durch ihre Verwendung oder durch ihren Verkauf Gewinn zu erzielen. Hinter… Blue Sky Project: Strenge Überwachung der Markenagenturen weiterlesen
Schlagwort: IP
Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime
Chinas 14. Fünfjahresplan setzt klare Zeichen: Peking wird sich von der westlichen Welt, besonders von den USA, weiter abkoppeln und in vielen Bereichen autonomer werden. Importe und Zulieferungen aus dem Ausland werden reduziert, der Binnenmarkt gestärkt und die eigenen Unternehmen geschützt und gefördert – auch im Ausland. Das Konzept der Dual Circulation, der chinesischen Version… Die Große Mauer der Patente: Entkopplung stärkt China‘s IP-Regime weiterlesen
Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie
Um dem Wildwuchs bösgläubiger Markenanmeldungen durch Counterfeiter kontern zu können, sollten ausländische Unternehmen in China nicht nur ihre eigene Marke, sondern auch Marken mit ähnlichen Wörtern, Zeichen und Mustern als Defensivmarken registrieren. Diese der Verteidigung dienenden Defensivmarken können zwar nach drei aufeinanderfolgenden Jahren wegen Nichtnutzung gelöscht werden, ihre Anmeldung ist unterm Strich aber billiger als andere… Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie weiterlesen
Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern
In China können Unternehmen, die für die Absicherung des Geschäfts während und nach Covid-19 kurzfristig Liquidität benötigen, unkompliziert einen Kredit durch die Verpfändung ihres geistigen Eigentums absichern. Die Methode ist zwar nicht neu, gewinnt in der Krise aber an Gewicht. Nach Angaben der chinesischen nationalen Verwaltung für geistiges Eigentum hat der Gesamtbetrag der Finanzierung durch… Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern weiterlesen
IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten
COVID-19 führt dazu, dass Unternehmen auch bei der Durchsetzung ihrer Rechte am geistigen Eigentum in China genauer auf die Kosten achten. IP-Datenbanken können sie dabei unterstützen. Die Analyse chinesischer Gerichtsurteile bei vergleichbaren Fällen ermöglicht es IP-Managern und ihren Dienstleistern, den Fall und den Gegner richtig einzuschätzen und die richtige Strategie zu finden. Mit IP-Datenbanken können… IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten weiterlesen
China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz
China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen
Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen
Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie
Das Handelsabkommen zwischen den USA und China umfasst auch den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum für die Pharmaindustrie. Im Mittelpunkt stehen Medikamente gegen Krebs, Diabetes, Bluthochdruck und Schlaganfall. Die Intention des Vertrages ist, durch einen besseren Patentschutz die Entwicklung neuer Behandlungs- und Heilungsmöglichkeiten für diese Krankheiten zu fördern. Innovative Pharmaunternehmen klagten in der Vergangenheit… Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie weiterlesen
Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung
Geographische Herkunftsbezeichnungen sind in China auch dann geschützt, wenn sie in ihrem Ursprungsland zwar als geografische Angabe anerkannt, aber nicht in China als Gütesiegel oder Kollektivmarke eingetragen sind. Geographische Herkunftsbezeichnungen sind vor bösgläubigen Anmeldungen durch Artikel 16 des Markengesetzes geschützt. Artikel 123 des Zivilgesetzbuchs der VR China führt geographische Herkunftsbezeichnungen als grundsätzlich geschütztes geistiges Eigentumsrecht auf.… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung weiterlesen
Mogelpackung Crawlingdienste
Bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie im Internet müssen Markeninhaber versuchen, die Hersteller der Fälschungen in der Realwirtschaft zu ermitteln und auszuschalten. Wer in Internetmarktplätzen und Onlineshops mit Hilfe von Crawling-Software illegale Verkäufe findet und diese nur manuell oder automatisiert löschen lässt, kuriert das Symptom. Die gelöschten Angebote werden kurz nach der Entfernung in… Mogelpackung Crawlingdienste weiterlesen
China Intellectual Property Blog 