COVID-19 führt dazu, dass Unternehmen auch bei der Durchsetzung ihrer Rechte am geistigen Eigentum in China genauer auf die Kosten achten. IP-Datenbanken können sie dabei unterstützen. Die Analyse chinesischer Gerichtsurteile bei vergleichbaren Fällen ermöglicht es IP-Managern und ihren Dienstleistern, den Fall und den Gegner richtig einzuschätzen und die richtige Strategie zu finden.
Mit IP-Datenbanken können Unternehmen regionale Tendenzen bei Gerichtsentscheidungen identifizieren und die Wahrscheinlichkeit der Unterstützung spezifischer Ansprüche bei Patenten erkennen. Mit ihnen lassen sich vergleichbare Fälle aus der Vergangenheit analysieren, anwendbare Paragraphen in den relevanten Gesetzestexten recherchieren oder die Erfolgschancen vor der Prozessführung unter den Risikofaktoren Zeit und Kosten einschätzen.
Inzwischen nutzen nicht nur die Unternehmen, sondern auch die chinesischen Gerichte diese Datenbanken. Die Justizorgane setzen technische Instrumente auch bei der Verwaltung von IP-Prozessen ein. Das neueste Tool ist die Datenbank Zhiji, die am 16. April 2020 freigeschaltet wurde. Zhiji ist die erste offiziell eingeführte Datenbank in China, die sich auf die Sammlung, Organisation und Veröffentlichung von Urteilen zu technologiebezogenen Fällen von geistigem Eigentum konzentriert. Das Ziel ist, die Prozessstandards in Technologiefällen von geistigem Eigentum zu vereinheitlichen und kontinuierlich zu verbessern.
Quelle: chinacourt.org
China Intellectual Property Blog 