Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen

Chinas Überholspur für Patente

China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen