Chinas Überholspur für Patente

China gibt beim IP-Schutz weiter Gas: Am 1. August 2017 sind die Verwaltungsmaßnahmen für die vorrangige Prüfung von Patentanmeldungen in Kraft getreten. Ihr Ziel ist, das Spektrum der Technologien zu erweitern, die für eine vorrangige Prüfung in Frage kommen. Dazu kommt, die Antragstellung bei Gebrauchsmustern und Designpatenten zu vereinfachen und zu beschleunigen. So ist der… Chinas Überholspur für Patente weiterlesen