China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz

China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen

Geographische Herkunftsbezeichnungen:  Schutz auch ohne Eintragung

Geographische Herkunftsbezeichnungen sind in China auch dann geschützt, wenn sie in ihrem Ursprungsland zwar als geografische Angabe anerkannt, aber nicht in China als Gütesiegel oder Kollektivmarke eingetragen sind. Geographische Herkunftsbezeichnungen sind vor bösgläubigen Anmeldungen durch Artikel 16 des Markengesetzes geschützt. Artikel 123 des Zivilgesetzbuchs der VR China führt geographische Herkunftsbezeichnungen als grundsätzlich geschütztes geistiges Eigentumsrecht auf.… Geographische Herkunftsbezeichnungen:  Schutz auch ohne Eintragung weiterlesen