Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie

Um dem Wildwuchs bösgläubiger Markenanmeldungen durch Counterfeiter kontern zu können, sollten ausländische Unternehmen in China nicht nur ihre eigene Marke, sondern auch Marken mit ähnlichen Wörtern, Zeichen und Mustern als Defensivmarken registrieren. Diese der Verteidigung dienenden Defensivmarken können zwar nach drei aufeinanderfolgenden Jahren wegen Nichtnutzung gelöscht werden, ihre Anmeldung ist unterm Strich aber billiger als andere… Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie weiterlesen

Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen

Das geänderte chinesische Markengesetz könnte eines der großen Hindernisse bei der Durchsetzung von Markenrechten in China lösen: das Trademark Squatting, die bösgläubige Registrierung von Marken in der Absicht, sie dem Inhaber der Originalmarke später teuer zu verkaufen. Der zentrale neue Absatz im Artikel 4 Markengesetz lautet: Anmeldungen für bösgläubige Markeneintragungen, die nicht zur Benutzung bestimmt… Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen weiterlesen