Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser

Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf 255.000, ein Plus von 4,7%.

Bei den Markenanmeldungen rangierten die Vereinigten Staaten mit 54.000 an erster Stelle, was einem Anstieg von 5,3% gegenüber 2018 entspricht. Japan lag mit 31.000 Anmeldungen an zweiter Stelle, ein Zuwachs von 21,2% gegenüber dem Vorjahr. An dritter Stelle folgte Großbritannien mit 24.000 Anmeldungen, ein im Vorjahresvergleich sehr hoher Anstieg von 42,4%. Hier könnte sich die Brexit-bedingte Orientierung britischer Unternehmen nach China zeigen.

CNIPA führt dieses Wachstum auf die strengere IP-Gesetzgebung und die konsequente Verfolgung von Verstößen zurück. China hat seit 2019 eine Reihe von Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums erlassen, darunter das Gesetz über ausländischen Investitionen. Diese Regelungen sollen ein faireres, transparenteres und berechenbareres Geschäftsumfeld für ausländische Investoren schaffen.

Darüber hinaus hat die Branchenaufsicht Maßnahmen gegen anormale Anmeldungen und das Horten von Marken ergriffen. Dazu gehören ein Online-Überwachungssystem für die Patentqualität, das im vergangenen Jahr 38.000 anormale Patentanmeldungen meldete, und die Genehmigung von landesweit 26 IP-Zentren, mit denen die Bearbeitungszeiten und die Kosten des Schutzes geistiger Eigentumsrechte reduziert werden können.

Im vergangenen Jahr konnte die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Markenregistrierungen auf 4,5 Monate verkürzt werden, im Jahr 2018 waren es noch sechs Monate. Die Bearbeitungszeit für Prüfungen von hochwertigen Patenten wurde um ca. 15% auf 17,3 Monate reduziert. Bis Ende 2022 soll sich die Bearbeitungszeit für eine Patentanmeldung auf rund 16,5 Monate und für ein hochwertiges Patent auf 13,8 Monate reduzieren. Die durchschnittliche Zeit für die Bearbeitung einer Markenanmeldung wird auf vier Monate verkürzt – weltweit das schnellste Verfahren.

Quelle: CNIPA

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