Compliance in China: Massive Strafen gegen US-Konzern im Gammelfleisch-Skandal

Der Gammelfleisch-Skandal aus dem Jahr 2014 ging durch die internationale Presse. Das Unternehmen Shanghai Huxi hatte verdorbenes Fleisch unter anderem an McDonalds, KFC und Pizza Hut geliefert und eine so genannte „Yin & Yang Buchhaltung“ betrieben, was durch eine journalistische Ermittlung bekannt wurde. Dabei wurden Daten wie Produktions- und Verfallsdaten manipuliert und Informationen für Audits… Compliance in China: Massive Strafen gegen US-Konzern im Gammelfleisch-Skandal weiterlesen

Patentverletzung in China: Amtliche Beweissicherung möglich

Auch wenn sich in China über die Jahre zahlreiche Verbesserungen ergeben haben, ist es bei Patentverletzungen für einen Rechteinhaber oft immer noch schwierig oder sogar unmöglich, gerichtsfeste Beweise für die Verletzung zu erhalten oder die Höhe der Schadensersatzansprüche zu bestimmen. Nach chinesischem Recht können die Rechteinhaber jedoch in manchen Fällen eine gerichtlich veranlasste Sicherung von… Patentverletzung in China: Amtliche Beweissicherung möglich weiterlesen

Innovatives Indien?

  Am 12. Mai 2016 wurde die erste IPR-Richtline Indiens durch das indische Unions Kabinett genehmigt. Das Land mit der zweitgrößten Bevölkerungszahl der Erde möchte damit nach dem visionären Motto „Creative India, Innovative India“ die zukünftige Roadmap für den Schutz geistigen Eigentums legen. Dies ist ein Versuch, die Möglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums zu verbessern.… Innovatives Indien? weiterlesen

Chinesische Unternehmen investieren in Patente

Chinas Internet-Giganten wie Baidu, Alibaba oder Tencent sind auf dem globalen Vormarsch. Während der Fokus bisher noch auf dem inländischen Markt lag und nur ein Bruchteil des Umsatzes außerhalb von China gemacht wurde, werden nun immer mehr Investitionen und Akquisitionen im Ausland getätigt. Vor allem in den Bereichen Messaging, E-commerce und Mobile Payments stechen Unternehmen… Chinesische Unternehmen investieren in Patente weiterlesen

Patentrisiken analysieren und managen

Das anhaltende Wachstum der Patentvolumina erhöht die IP-Risiken für Unternehmen, Big Data führt zu Big Risk. Dr. Hans Joachim Fuchs, Geschäftsführer, und Florian Werner, Senior IP Consultant beim IP-Dienstleister CHINABRAND CONSULTING, referieren am 19. Oktober 2016 um 14.00 Uhr im Informationszentrum Patente im Regierungspräsidium Stuttgart über die Analyse und das Management von Patentrisiken. Schwerpunkte des… Patentrisiken analysieren und managen weiterlesen

Handelskammer der Europäischen Union in China fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber

China unternimmt eine Vielzahl an Maßnahmen, um Innovation im eigenen Land zu fördern. Im Ranking des Global Innovation Index 2016 (GII) schaffte China es als erstes Land mit mittlerem Einkommen unter die Top 25 der innovativsten Wirtschaftsräume. Dennoch stehen laut der EU-Kammer die ungleichen Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber einem effektiven Technologiehandel im Wege.… Handelskammer der Europäischen Union in China fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber weiterlesen

Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse

Der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China hat eine Reihe neuer Rechtsauslegungen verabschiedet, welche Gerichtsverfahren bei IP-Streitigkeiten genauer regeln. Die juristischen Interpretationen sind seit dem 1. April 2016 in Kraft und sollen der Verbesserung und Vereinfachung von IP-Verfahren dienen. Davon betroffen sind eine Vielzahl von Themen, darunter der Schutz von Geschmacksmustern, die Bestimmung der Höhe des… Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse weiterlesen