Im Mai 2022 wurde zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte ein chinesisches Patent durch die Prüfungskommission der CNIPA vollumfänglich für nichtig erklärt (Beschluss 55586), weil der Patentinhaber vor der ersten Auslandsanmeldung keinen Antrag auf eine Vertraulichkeitsprüfung gestellt hat. Gemäß Artikel 20.1 des chinesischen Patentgesetzes muss jede Erfindung, die in oder anteilig in China gemacht… Fehlende Vertraulichkeitsprüfung: CNIPA erklärt Patent für ungültig weiterlesen
Schlagwort: F&E
Aufbau von Corporate IP Compliance
Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen
Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie
Das Data Security Law (DSL) verpflichtet Unternehmen, ihre Daten in die Kategorien „allgemeine Daten“, „wichtige Daten“ und „Kerndaten“ einzuteilen. Welche Daten in diese Kategorien fallen, ist von Branche zu Branche unterschiedlich. Die größte Aufmerksamkeit hat bisher die Definition dieser Datenkategorien für die Automobilbranche erhalten. Auch in der Finanzbranche gibt es schon eine genauere Erläuterung, welche… Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie weiterlesen
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