Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat Ende Oktober 2022 Informationen zur Umsetzung der Stellungnahmen zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums (关于强化知识产权保护的意见) veröffentlicht. Sie erläutern, wie Änderungen des Patentgesetzes aus dem Jahr 2021 in der Praxis umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus will CNIPA bis Ende 2022 die Überarbeitung und Konkretisierung der Durchführungsbestimmungen zum… Neues Jahr, neue Leitfäden: China verbessert IP Schutz weiterlesen
Schlagwort: Patentlaufzeit
Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation
Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen. Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte… Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation weiterlesen
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