Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.
Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz umfassen. Bei der IP Compliance geht es nicht nur darum, rechtliche Risiken zu erkennen und die Verletzung von Rechten am geistigen Eigentum anderer zu verhindern, sondern auch darum, die eigenen Rechte so gut wie möglich zu schützen.
Die Identifikation rechtlicher Risiken und die Verhinderung von Verletzungen sollten sich in allen Aspekten der Geschäftstätigkeit widerspiegeln. Unternehmen sollten beispielsweise vor dem Beginn von Technologie- oder F&E-Projekten Freedom-to-Operate-Analysen durchführen; auch muss vermieden werden, dass technische Informationen, die ein Geschäftsgeheimnis darstellen könnten, veröffentlicht werden, beispielsweise in Artikeln, Katalogen oder Marketingmaterial. Bevor neue Mitarbeiter in sensiblen Bereichen eingestellt werden, sollte ein Background-Check durchgeführt werden. Für die Verwaltung der unternehmenseigenen IP-Rechte sollte das Unternehmen eine Reihe organisatorischer Managementdokumente erstellen, darunter die allgemeinen Grundsätze für Planung, Schaffung, Verwaltung und Schutz von IPR innerhalb des Unternehmens. Verfahrensregeln oder Leitlinien über die Anmeldung von Patenten und Marken, die Registrierung von Urheberrechten, die Lizenzierung und Übertragung von Rechten des geistigen Eigentums gehören ebenfalls dazu.
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