Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung

Strafschadenersatz ist in allen Bereichen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums anwendbar und hat sich in den letzten Jahren in der Gesetzgebung der VR China stetig verbessert. Er ist durch das erklärte Ziel der Regierung, ein umfassendes System zur Entschädigung von IPR-Verletzungen einzurichten, auch Teil des letzten Fünfjahresplans. Die Auslegung Judicial Interpretation of Punitive… Vorsatz und Strafschadenersatz bei IPR-Verletzung weiterlesen

Wer ist Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen?

Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen (Critical Information Infrastructure Operator, CIIO) sind ein zentraler und bislang unscharfer Begriff des neuen chinesischen Systems der Cybersicherheit und des Datenschutzes. Mit den am 1. September 2020 in Kraft getretenen Verordnungen über den Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen schafft die Regierung jetzt mehr Transparenz, erhöht aber gleichzeitig den Druck auf die in China tätigen… Wer ist Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen? weiterlesen