Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse

Der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China hat eine Reihe neuer Rechtsauslegungen verabschiedet, welche Gerichtsverfahren bei IP-Streitigkeiten genauer regeln. Die juristischen Interpretationen sind seit dem 1. April 2016 in Kraft und sollen der Verbesserung und Vereinfachung von IP-Verfahren dienen. Davon betroffen sind eine Vielzahl von Themen, darunter der Schutz von Geschmacksmustern, die Bestimmung der Höhe des… Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse weiterlesen

Gericht verurteilt chinesische Webseite wegen unlauterem Wettbewerb

Es ist ein Präzedenzfall: Ende 2015 gab sich ein chinesischer Onlinehänder, der Originalprodukte der Marke Avène verkaufte, als offizielle Avène Webseite aus. Das Changsha Intermedia People’s Court sah darin gemäß Artikel 2 des Anti-unfair Competition Law unlauteren Wettbewerb. Pierre Fabre, Eigentümer der registrierten Marke EAU THERMALE AVÈNE, klagte bereits 2014 wegen Markenrechtsverletzung und unfairem Wettbewerb… Gericht verurteilt chinesische Webseite wegen unlauterem Wettbewerb weiterlesen

Copyright-Reform in China ist überfällig

In China ist eine Copyright-Reform notwendig – und das nicht nur auf Druck von außen, sondern auch im eigenen Interesse des Landes. Urheberrechtsverletzungen bilden einen kleinen, aber ständig wachsenden Anteil an der Gesamtheit der IP-Rechtsfälle. Von 2005 bis 2015 kam es in China  zu mehr als 450 Strafverfahren wegen Verletzungen von Copyright. Neue Technologien und… Copyright-Reform in China ist überfällig weiterlesen

Striktere Online-Werberegulierungen in China

Die State Administration of Industry and Commerce (SAIC) kündigt neue Online-Werbebestimmungen an, welche ab 1. September 2016 in Kraft treten sollen. Es handelt sich hierbei um die Reaktion auf einen skandalösen Fall, der sich zu Jahresbeginn ereignete: Ein krebskranker chinesischer Student namens Wei Ze Xi wurde auf eine bezahlte Werbeanzeige auf einer Internet-Suchmaschine aufmerksam. Darin… Striktere Online-Werberegulierungen in China weiterlesen

Markenregistrierungen werden einfacher

Die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) meldet, dass die Registrierung von Marken in China vereinfacht werden soll. Im Rahmen von Pilotprogrammen soll es noch innerhalb diesen Jahres möglich sein,  Anmeldungen für Marken auch außerhalb von Peking in Städten wie Ya’an (Sichuan) oder Taizhou (Zhejiang) einzureichen. Zudem sollen Onlineagenturen befugt werden, Anträge auf Registrierung,… Markenregistrierungen werden einfacher weiterlesen

Workshops für den Maschinenbau: Produktpiraterie bekämpfen und Know-how schützen

Von der chinesischen Marken- und Produktpiraterie bleibt keine Branche verschont. Die Fallzahlen nehmen weiter zu, und die chinesischen Fälscher werden immer raffinierter. So führt die Abschwächung der chinesischen Wirtschaft zu einer Zunahme des Counterfeiting, weil die Kopierer jetzt verstärkt ins Ausland drängen. Die Digitalisierung der Wirtschaft ebnet ihnen den Weg, globale B2B-Marktplätze und neue digitale… Workshops für den Maschinenbau: Produktpiraterie bekämpfen und Know-how schützen weiterlesen

Chancen und Risiken des 3DDrucks: Veranstaltung am 26.08.2016 in Berlin

Vier Monate nach seiner Gründung findet der erste Dialog-Workshop des Verbandes „Verband 3DDruck e.V.“ in Berlin statt. Bei der Veranstaltung am Freitag, den 26. August 2016 mit dem Titel „Chancen und Risiken der 3DDruck-Technologie ausloten“ werden verschiedenste Aspekte rund um den 3D Druck, wie z.B. Finanzierungsmöglichkeiten, Sicherheitsaspekte oder Recht thematisiert. CHINABRAND CONSULTING wird durch Herrn Dr. Xiaopeng… Chancen und Risiken des 3DDrucks: Veranstaltung am 26.08.2016 in Berlin weiterlesen