Patentrisiken analysieren und managen

Das anhaltende Wachstum der Patentvolumina erhöht die IP-Risiken für Unternehmen, Big Data führt zu Big Risk. Dr. Hans Joachim Fuchs, Geschäftsführer, und Florian Werner, Senior IP Consultant beim IP-Dienstleister CHINABRAND CONSULTING, referieren am 19. Oktober 2016 um 14.00 Uhr im Informationszentrum Patente im Regierungspräsidium Stuttgart über die Analyse und das Management von Patentrisiken. Schwerpunkte des… Patentrisiken analysieren und managen weiterlesen

Handelskammer der Europäischen Union in China fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber

China unternimmt eine Vielzahl an Maßnahmen, um Innovation im eigenen Land zu fördern. Im Ranking des Global Innovation Index 2016 (GII) schaffte China es als erstes Land mit mittlerem Einkommen unter die Top 25 der innovativsten Wirtschaftsräume. Dennoch stehen laut der EU-Kammer die ungleichen Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber einem effektiven Technologiehandel im Wege.… Handelskammer der Europäischen Union in China fordert gleiche Wettbewerbsbedingungen für ausländische und chinesische Lizenzgeber weiterlesen

Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse

Der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China hat eine Reihe neuer Rechtsauslegungen verabschiedet, welche Gerichtsverfahren bei IP-Streitigkeiten genauer regeln. Die juristischen Interpretationen sind seit dem 1. April 2016 in Kraft und sollen der Verbesserung und Vereinfachung von IP-Verfahren dienen. Davon betroffen sind eine Vielzahl von Themen, darunter der Schutz von Geschmacksmustern, die Bestimmung der Höhe des… Chinas Oberster Volksgerichtshof reformiert Regeln für IP-Prozesse weiterlesen

Gericht verurteilt chinesische Webseite wegen unlauterem Wettbewerb

Es ist ein Präzedenzfall: Ende 2015 gab sich ein chinesischer Onlinehänder, der Originalprodukte der Marke Avène verkaufte, als offizielle Avène Webseite aus. Das Changsha Intermedia People’s Court sah darin gemäß Artikel 2 des Anti-unfair Competition Law unlauteren Wettbewerb. Pierre Fabre, Eigentümer der registrierten Marke EAU THERMALE AVÈNE, klagte bereits 2014 wegen Markenrechtsverletzung und unfairem Wettbewerb… Gericht verurteilt chinesische Webseite wegen unlauterem Wettbewerb weiterlesen

Copyright-Reform in China ist überfällig

In China ist eine Copyright-Reform notwendig – und das nicht nur auf Druck von außen, sondern auch im eigenen Interesse des Landes. Urheberrechtsverletzungen bilden einen kleinen, aber ständig wachsenden Anteil an der Gesamtheit der IP-Rechtsfälle. Von 2005 bis 2015 kam es in China  zu mehr als 450 Strafverfahren wegen Verletzungen von Copyright. Neue Technologien und… Copyright-Reform in China ist überfällig weiterlesen

Striktere Online-Werberegulierungen in China

Die State Administration of Industry and Commerce (SAIC) kündigt neue Online-Werbebestimmungen an, welche ab 1. September 2016 in Kraft treten sollen. Es handelt sich hierbei um die Reaktion auf einen skandalösen Fall, der sich zu Jahresbeginn ereignete: Ein krebskranker chinesischer Student namens Wei Ze Xi wurde auf eine bezahlte Werbeanzeige auf einer Internet-Suchmaschine aufmerksam. Darin… Striktere Online-Werberegulierungen in China weiterlesen

Markenregistrierungen werden einfacher

Die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) meldet, dass die Registrierung von Marken in China vereinfacht werden soll. Im Rahmen von Pilotprogrammen soll es noch innerhalb diesen Jahres möglich sein,  Anmeldungen für Marken auch außerhalb von Peking in Städten wie Ya’an (Sichuan) oder Taizhou (Zhejiang) einzureichen. Zudem sollen Onlineagenturen befugt werden, Anträge auf Registrierung,… Markenregistrierungen werden einfacher weiterlesen