Die ständig wachsende Flut chinesischsprachiger Patente bereitet ausländischen Patentanwälten, Forschungs- und Entwicklungsteams von Unternehmen und Unternehmensjuristen zunehmend Probleme. Mit klassischen Patentrecherchen ist es nicht möglich, alle relevanten Schutzrechte innerhalb einer akzeptablen Zeitspanne zu identifizieren und zu überprüfen. Begrenzte Schlüsselwörter scannen nicht die gesamte Technologiebreite und können die Beziehung zwischen Schlüsselwörtern sowie Synonymen von Schlüsselwörtern übersehen. Hinzu kommt, daß Patentbeschreibungen in chinesischer Sprache zusätzliche Barrieren mit sich bringen.
Hier setzen KI-gestützte chinesische Patentrecherche-Tools an, die sowohl die chinesische als auch die englische Sprache verarbeiten können. Sie ermöglichen es ausländischen Patentanwälten und F&E-Teams, sich in der chinesischen Patentflut zurechtzufinden.
Ein KI-gestütztes Recherchetool für chinesische Patente ist ein hilfreiches Instrument zur Durchführung von Neuheits-, Nichtigkeits- und Verletzungsrecherchen. Es kann neben der traditionellen semantischen Suche auch eine KI-Suche durchführen, welche die natürlichsprachliche Darstellung der gesuchten Technologie in die visuelle Darstellung eines DNA-Mappings umwandelt, das alle enthaltenen Schlüsselwörter und Elemente sowie die Beziehungen zwischen ihnen offenlegt.
Dieses visuelle DNA-Mapping wird mit DNA-Mappings von mehr als 100 Millionen Patenten aus offiziellen und kommerziellen Quellen in 120 Ländern verglichen, die zuvor durch eine mit Deep Learning trainierte Maschine erstellt wurden und wöchentlich aktualisiert werden. Der Algorithmus des Suchwerkzeugs berechnet die Ähnlichkeit zwischen der gesuchten Technologie und den Patenten in der Datenbank und zeigt die Ergebnisse an. Da DNA-Mapping die Beziehungen zwischen den Schlüsselwörtern und Elementen in den Technologiebeschreibungen anzeigen kann, wird der Stand der Technik, der eine ähnliche Struktur der Technologiemerkmale verwendet, aber eine andere semantische Beschreibung verwendet, nicht übersehen.
KI-gestützte Suchwerkzeuge für chinesische Patente können auch Daten mit Mehrwert liefern. Sie stellen nicht nur die grundlegenden patentbezogenen Daten wie Patentstreitigkeiten, Lizenzierung, Übertragung, Verpfändung, erneute Prüfung oder Ungültigkeitserklärung bereit. Mit der 3D-Patent-Sand-Tabelle kann auch das Patentlayout in einer bestimmten Branche angezeigt werden, wodurch die technologisch dichten Gebiete und weißen Flecken deutlich werden. Dies kann bei der Überwachung chinesischer Konkurrenten ausgesprochen hilfreich sein.
Angesichts des riesigen Volumens chinesischer Patentanmeldungen empfehlen wir ausländischen Unternehmen, chinesische Patente mit Hilfe von KI-basierten Tools zu recherchieren, um einerseits die technologischen Hindernisse im Stand der Technik zu umgehen und in China mehr Ausübungsfreiheit zu erlangen. Sie können dadurch andererseits die Patentaktivitäten der chinesischen Wettbewerber erfassen und im Wettbewerb die richtigen Entscheidungen treffen.
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