In dem am 15. Januar 2020 von den USA und China unterzeichneten Wirtschafts- und Handelsabkommen (Phase eins) wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen prominent geregelt. Inhalt des Vertrages sind nicht nur Verfahrensentscheidungen wie z.B. die Lastenverteilung in einem Zivilverfahren, vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Nutzung von Geschäftsgeheimnissen oder Strafverfahren und Strafen, sondern auch die konkreten Verpflichtungen… Vertrauliche Informationen sind Geschäftsgeheimnisse weiterlesen
Schlagwort: Chinabrand
Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung
Geographische Herkunftsbezeichnungen sind in China auch dann geschützt, wenn sie in ihrem Ursprungsland zwar als geografische Angabe anerkannt, aber nicht in China als Gütesiegel oder Kollektivmarke eingetragen sind. Geographische Herkunftsbezeichnungen sind vor bösgläubigen Anmeldungen durch Artikel 16 des Markengesetzes geschützt. Artikel 123 des Zivilgesetzbuchs der VR China führt geographische Herkunftsbezeichnungen als grundsätzlich geschütztes geistiges Eigentumsrecht auf.… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung weiterlesen
Irreführende Logos und Zertifikate
Wenn ausländische Investoren in staatliche chinesische Unternehmen (State Owned Enterprise, SOE) und staatliche Holdings investieren oder mit ihnen zusammenarbeiten, gehen sie meist davon aus, dass Vermögenswerte im Eigentum der Zentralregierung eine gute Reputation besitzen und ausreichend solvent sind. Wenn es Probleme gibt, erwarten die Investoren, dass die Regierung helfend eingreift. Auf dem komplexen Markt für… Irreführende Logos und Zertifikate weiterlesen
Huawei-Debatte: Risiken können gehandhabt werden
Das britische Wirtschaftsmagazin The Economist bringt eine neue Perspektive in die bislang wenig differenzierte Debatte um das Cyber-Sicherheitsrisiko Huawei: Die Handhabung von Risiken, eine zentrale Kategorie des Risikomanagement. Der Westen befürchtet, dass Ausrüstung von Huawei mit Hintertüren versehen sein könnte und dass diese Sicherheitslöcher den Chinesen Cyber-Spionage und -Sabotage ermöglichen würde. Ein Ausschluss von Huawei… Huawei-Debatte: Risiken können gehandhabt werden weiterlesen
Chinas Sozialkreditsystem: Druck auf Counterfeiter
Das chinesische Sozialkreditsystem System umfasst drei Listen: Eine (positive) rote Liste, eine Beobachtungsliste und eine (negative) schwarze Liste. Sie haben bereits heute Auswirkungen auf die in China tätigen Unternehmen. Wer auf der roten Liste erfasst ist, genießt Vorteile wie die schnelle Abwicklung von Verwaltungsverfahren oder den leichteren Zugang zu Krediten. Unternehmen, deren Geschäfte von den… Chinas Sozialkreditsystem: Druck auf Counterfeiter weiterlesen
Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität
Der chinesische Staat wird die Cyber-Kriminalität und den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen über das Internet zukünftig in Kooperation mit anderen Ländern verfolgen. Dazu hat das Ministerium für öffentliche Sicherheit im Juli 2019 eine Operation namens Cloud Sword ins Leben gerufen, die sich auf die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der transnationalen Cyberkriminalität konzentriert. Das neue Programm… Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität weiterlesen
China will sich auch technologisch vom Ausland entkoppeln
Die Entkoppelung der Volkswirtschaften wird auch von China zügig vorangetrieben. So sollen 30% der ausländischen Hard- und Software im Jahr 2020 durch chinesische Alternativen ersetzt werden, bis 2021 weitere 50% und bis zum darauffolgenden Jahr die verbleibenden 20%. Von dieser Direktive, die in China „3-5-2-Politik“ genannt wird, könnten 20 bis 30 Millionen Geräte betroffen sein.… China will sich auch technologisch vom Ausland entkoppeln weiterlesen
Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept
Erst im letzten November klagte das US-Justizministerium einen chinesischen Mitarbeiter, der für Monsanto gearbeitet hatte, wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen für China an. Die Existenz von Geschäftsgeheimnissen ist eine Voraussetzung für den Gewinn einer Verletzungsklage. Obwohl Chinas neu überarbeitetes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb den Schutz von Geschäftsgeheimnissen gestärkt hat, ist es immer noch eine Herausforderung, den… Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept weiterlesen
Mogelpackung Crawlingdienste
Bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie im Internet müssen Markeninhaber versuchen, die Hersteller der Fälschungen in der Realwirtschaft zu ermitteln und auszuschalten. Wer in Internetmarktplätzen und Onlineshops mit Hilfe von Crawling-Software illegale Verkäufe findet und diese nur manuell oder automatisiert löschen lässt, kuriert das Symptom. Die gelöschten Angebote werden kurz nach der Entfernung in… Mogelpackung Crawlingdienste weiterlesen
Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente
Die chinesische Belt and Road Initiative (BRI) umfasst nicht nur Logistik- und Energieprojekte, Wirtschaftskorridore und digitale Informations- und Kommunikationssysteme (Digital Silk Road), sondern auch eine Intangible Silk Road, die aus Patenten, Marken, Copyrights und technischen Standards besteht. Und diese immaterielle Seidenstraße wächst rasant – bislang weitgehend unter dem Radar der europäischen Wirtschaft. Die Statistik der… Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente weiterlesen
China Intellectual Property Blog 