Chinas Sozialkreditsystem: Druck auf Counterfeiter

Das chinesische Sozialkreditsystem System umfasst drei Listen: Eine (positive) rote Liste, eine Beobachtungsliste und eine (negative) schwarze Liste. Sie haben bereits heute Auswirkungen auf die in China tätigen Unternehmen. Wer auf der roten Liste erfasst ist, genießt Vorteile wie die schnelle Abwicklung von Verwaltungsverfahren oder den leichteren Zugang zu Krediten. Unternehmen, deren Geschäfte von den Behörden als anormal bewertet werden, wandern auf die Beobachtungsliste. Sie werden bei der staatlichen Beschaffung, bei Ausschreibungen im Ingenieurwesen, bei der Übertragung von staatlichem Land und bei Ehrentiteln eingeschränkt oder ausgeschlossen. Wenn ihre Verfehlungen nicht rechtzeitig korrigieren, kann dies schwerwiegendere Folgen haben – sie landen auf der schwarzen Liste. Sie unterliegen dann fünf Jahre lang besonders strengen Kontrollen und können von mehreren Behörden gleichzeitig bestraft werden. Dieses Verfahren ist für die Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie in China relevant.

Unternehmen werden bei den folgenden vier Fällen in die Beobachtungsliste aufgenommen:  (1) Beim Versäumnis, den Jahresbericht innerhalb der vorgeschriebenen Frist zu veröffentlichen. (2) Wenn relevante Unternehmensinformationen innerhalb der vorgeschriebenen Frist nicht veröffentlicht werden. (3) Wenn die tatsächliche geschäftliche Situation des Unternehmens verheimlicht oder veröffentlichte Unternehmensinformationen gefälscht werden. (4) Wenn es den Behörden nicht möglich ist, das Unternehmen über den eingetragenen Geschäftssitz zu kontaktieren.

Wenn chinesische Bürger, juristische Personen oder Organisationen feststellen, dass die veröffentlichten Informationen nicht der Wahrheit entsprechen, können sie dies der Industrie- und Handelsverwaltung melden. Hier liegen neue Ansatzpunkte für die Bekämpfung von Fälschern, die sich oft hinter einer falschen Adresse verstecken oder unter einer Registrierten Anschrift nicht mehr auffindbar sind. Wir versuchen, chinesische Counterfeiter mit Hilfe des Social Credit Systems zu bekämpfen. Fälscher, die auf der Überwachungsliste stehen oder standen, haben in IP-Prozessen eine geringe Glaubwürdigkeit und schlechte Chancen.

 

Bild: http://www.creditchina.gov.cn

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