Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen.
Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte Medikamente verstärken, wenn sie mit ausländischen Herstellern erfolgreiche konkurrieren wollen. Die Verlängerung der Patentlaufzeit stellt sicher, dass sich F&E-Investitionen der chinesischen Pharmaunternehmen besser rentieren. Dies wird ihre Innovationsintensität erhöhen und sie ermutigen, mehr patentierbare Medikamente herzustellen. Dadurch wird sich Chinas Abhängigkeit von importierten Medikamenten verringern.
Die Debatte über eine Verlängerung der Patentlaufzeit ist in China nicht neu. Bereits 2019 wurde vorgeschlagen, dass „der Staatsrat zum Zwecke der Nachholung der Zeit für die Überprüfung und Genehmigung eines innovativen Medikaments beschließen kann, die Laufzeit des Patents zu verlängern“. Diese Verlängerung der Patentlaufzeit ist jedoch nur für Medizinpatente möglich.
Nach Artikel 1.12 des Abkommens soll die Patentlaufzeitverlängerung nicht nur auf pharmazeutische Patente beschränkt werden. Wir gehen davon aus, dass die Verlängerung der Laufzeit von Patenten auch auf andere Produkte ausgedehnt wird. Das wird die chinesische Innovationstätigkeit weiter befeuern.
Bild: Freestocks/ Unsplash.com
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