Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen. Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte… Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation weiterlesen
Kategorie: Recht
Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen
IP Crime Konferenz in Kapstadt: Kann der Public Sector noch mithalten?
Klares Ergebnis der IP-Crime Konferenz in Kapstadt: Die Marken- und Produktpiraterie wird laut Verfolgungsbehörden immer digitaler und transnationaler. Fälscher sind heute technologisch hochgradig aufgerüstet und haben eine globale Reichweite – ihre Produkte werden innerhalb von 24 Stunden im Land A produziert, über Land B transportiert und im Land C verkauft. Die organisierte IP-Kriminalität wandert in… IP Crime Konferenz in Kapstadt: Kann der Public Sector noch mithalten? weiterlesen
Embedded Software in China schützen
Der Wert von Maschinen verlagert sich zunehmend von der eigentlichen Maschine auf die Embedded Systems und damit vor allem auf die Embedded Software. Das bedeutet, dass neben dem Schutz der Maschine mit traditioneller IP, also Patenten, Gebrauchsmustern und Designs, auch die Software bestmöglich geschützt werden sollte. Welche Schutzmöglichkeiten gibt es für Embedded Software in China?… Embedded Software in China schützen weiterlesen
Von Belt and Road zur Greater Bay
Bei der Belt and Road Initiative kündigt sich eine Abschwächung der Investitionen an. Dafür verantwortlich ist der Wirtschafts- und Technologiekrieg zwischen China und den USA, der noch Jahre, wahrscheinlich sogar Jahrzehnte anhalten und die Entkopplung der beiden größten Volkswirtschaften der Welt weiter vorantreiben wird – unabhängig von der Trump-Administration, denn auch die amerikanischen Demokraten werden… Von Belt and Road zur Greater Bay weiterlesen
Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen
Die VR China hat im Zuge des neuen Investment Law die Liste der Investments, die für ausländische Firmen verboten oder beschränkt sind, von 48 auf 40 Bereiche reduziert. Aufgehoben wurden vor allem Beschränkungen im Bergbau und bei Dienstleistungen im öffentlichen Verkehr, der Erziehung und Kultur. Die Beschränkungen in der Automobilbranche sollen bis 2022 komplett aufgehoben… Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen weiterlesen
China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen
Im Januar 2020 tritt das Foreign Investment Law in Kraft. Die drei Gesetze, über die ausländische Investitionen in China bisher geregelt waren (Chinese-Foreign Equity Joint Venture Law (EJVL), Wholy Foreign-Owned Enterprise Law (WFOEL), Chinese-Foreign Contractual Joint Venture Law (CJVL)), werden zum gleichen Zeitpunkt aufgehoben. Der Gesetzesentwurf wurde bereits seit 2015 diskutiert, doch die verabschiedete Version… China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen weiterlesen
Chinas revidiertes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb: Stärkung der Trade Secrets
Seit Ende April 2019 gilt in China das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb in seiner neuen Fassung. Es ist eines in der Reihe der Gesetze, die im Zuge der Verbesserung des IP-Schutzes in China überarbeitet wurden. In unserem letzten Blogbeitrag (Link) haben wir die Änderungen im Markengesetz der Volksrepublik China analysiert, bei denen fragwürdig ist, wie… Chinas revidiertes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb: Stärkung der Trade Secrets weiterlesen
Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen
Das geänderte chinesische Markengesetz könnte eines der großen Hindernisse bei der Durchsetzung von Markenrechten in China lösen: das Trademark Squatting, die bösgläubige Registrierung von Marken in der Absicht, sie dem Inhaber der Originalmarke später teuer zu verkaufen. Der zentrale neue Absatz im Artikel 4 Markengesetz lautet: Anmeldungen für bösgläubige Markeneintragungen, die nicht zur Benutzung bestimmt… Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen weiterlesen
Counterfeiting als organisierte Kriminalität
Fälscheraktivitäten werden zunehmend von Gruppen der organisierten Kriminalität durchgeführt. Sie konzentrieren sich auf eine einzelne Produktkategorie, produzieren qualitativ hochwertigere Fälschungen und kontrollieren den gesamten Vermarktungsprozess. Zur Wertschöpfungskette gehören auch illegale Labors und gut ausgebildete Fachkräfte, die sogar Arzneimittel synthetisieren können. Die Folge ist, dass sich das Angebot an spezialisierten gefälschten Waren immer weiter erhöht. Viele… Counterfeiting als organisierte Kriminalität weiterlesen
