Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China

Shanghai hat einen neuen Präzedenzfall: Das Gericht in Pudong verhängte im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses zum ersten Mal den zu dem Zeitpunkt des Urteils maximal möglichen Strafschadenersatz in Höhe von 3 Millionen RMB, das sind knapp 390.000 EUR. Kläger war der amerikanische Anbieter von Sportgeräten und Fitnesskursen Balanced Body, das beklagte chinesische Unternehmen war Yongkang Elina… Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China weiterlesen

Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen

Das geänderte chinesische Markengesetz könnte eines der großen Hindernisse bei der Durchsetzung von Markenrechten in China lösen: das Trademark Squatting, die bösgläubige Registrierung von Marken in der Absicht, sie dem Inhaber der Originalmarke später teuer zu verkaufen. Der zentrale neue Absatz im Artikel 4 Markengesetz lautet: Anmeldungen für bösgläubige Markeneintragungen, die nicht zur Benutzung bestimmt… Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen weiterlesen