Unternehmen, die durch das internationale Franchising in den chinesischen Markt eintreten möchten, sollten im Vorfeld ein umfassendes IPR-Layout erstellen und bei ihren Aktivitäten auf den Datenschutz achten.
Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie
Das Data Security Law (DSL) verpflichtet Unternehmen, ihre Daten in die Kategorien „allgemeine Daten“, „wichtige Daten“ und „Kerndaten“ einzuteilen. Welche Daten in diese Kategorien fallen, ist von Branche zu Branche unterschiedlich. Die größte Aufmerksamkeit hat bisher die Definition dieser Datenkategorien für die Automobilbranche erhalten. Auch in der Finanzbranche gibt es schon eine genauere Erläuterung, welche… Wichtige Daten in Industrie und Informationstechnologie weiterlesen
Datenschutz: Behinderung der Digitalwirtschaft?
Für die Datenverwaltung und den grenzüberschreitenden Datenverkehr gibt es jetzt neue Vorschläge. So sollen die Fragen des Eigentums an den Daten, ihrer Verwendung, Verarbeitung und Kontrolle geklärt werden. Daten, die den Schutz der Privatsphäre, Geschäftsgeheimnisse und die nationale Sicherheit betreffen, sollten in bestimmten Nutzungsszenarien wie Big-Data-Marketing, gemeinsame Nutzung von Unternehmensdaten und grenzüberschreitender Datenfluss geregelt werden.… Datenschutz: Behinderung der Digitalwirtschaft? weiterlesen
Richtlinien für IP-Compliance
Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen
China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor
Das Oberste Volksgericht der VR China betont die Notwendigkeit, verstärkt gegen falsche und böswillige Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums vorzugehen. Das relevante Dokument ist die „Stellungnahmen des OVG zur Stärkung des Prozesswesens im Bereich des geistigen Eigentums, um wirksame gerichtliche Dienstleistungen zu erbringen und den Aufbau einer Hochburg des geistigen Eigentums zu gewährleisten“, veröffentlich… China geht gegen bösgläubige IP-Verletzungsverfahren vor weiterlesen
Neue Rechenzentren in China: Daten aus dem Osten, Rechenleistung im Westen
In China sollen acht Regionen durch 10 nationale Rechenzentrumscluster zu nationalen Knotenpunkten für Rechenleistung ausgebaut werden: Jing Jin Ji 京津冀 (Beijing, Tianjin, Provinz Hebei), Changsanjiao 长三角 (Yangtze River Delta), Yue Xiang Ao Dawan Qu 粤巷澳大湾区 (Guangdong, Hongkong, Macao – Greater Bay Area), Chengyu 成渝 (Chongqing und Chengdu), Innere Mongolei, Guizhou, Gansu, und Ningxia. Das sieht… Neue Rechenzentren in China: Daten aus dem Osten, Rechenleistung im Westen weiterlesen
Chinas strikte IT-Compliance konkurriert mit RCEP
Das größte Freihandelsabkommen der Welt, die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), ist seit 1. Januar 2022 in Kraft. Sie ermöglicht den Unternehmen der beteiligten Länder grenzüberschreitende Partnerschaften, Zollreduktionen und Handelsvereinfachungen. In den nächsten 20 Jahren sollen bis zu 90 % der in der Zone anfallenden Zölle abgebaut werden. Mit der RCEP kann sich China in… Chinas strikte IT-Compliance konkurriert mit RCEP weiterlesen
Stärkung des Design-Schutzes
China ist am 5. Februar 2022 dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerbliche Muster und Modelle (kurz: dem Haager System) beigetreten. Dieses ermöglicht es, über einen Antrag den Schutz eines Designs in mehr als 90 Ländern weltweit gleichzeitig zu beantragen – ab dem 5. Mai 2022 auch in China. Der Beitritt Chinas war bereits… Stärkung des Design-Schutzes weiterlesen
Erste Corporate Data Compliance Richtlinie in China
Am 30. Januar 2022 erließ Shanghai die erste offizielle Corporate Data Compliance Richtlinie. Das 38 Artikel umfassende Dokument leitet Unternehmen an, ihr Datenmanagement bezüglich Data-Compliance, Identifizierung, Bewertung und Beseitigung von Datenrisiken zu stärken. Die Richtlinie betont, dass die Geschäftsführung eines Unternehmens für die Einhaltung der Datenvorschriften verantwortlich ist und empfiehlt, eine spezielle Abteilung für Data-Compliance-Management… Erste Corporate Data Compliance Richtlinie in China weiterlesen
Nationaler Standard gibt Einblick in zukünftige Datenvorgaben
Die Anforderungen des international vielseitig beachteten Data Security Law (DSL, in Kraft seit 01.09.21) sind für viele in China tätige Unternehmen eine Herausforderung. Für die Schaffung eines hierarchischen Schutzsystems zur Datenklassifizierung hat der Technische Ausschuss für die Normung der nationalen Informationssicherheit Chinas den Nationalen Standard – Leitfaden zur Identifizierung wichtiger Daten (Entwurf, im Folgenden: Leitfaden)… Nationaler Standard gibt Einblick in zukünftige Datenvorgaben weiterlesen
China Intellectual Property Blog 