Wenn es um Patente geht, sehen sich die USA im Innovationswettlauf mit China zunehmend im Nachteil. So übertreffen die KI-Patentanmeldungen aus China die aus den USA deutlich, was dazu führt, daß Chinas Patentanmeldungen US-Innovatoren schaden, weil sie ein riesiges Reservoir an „Stand der Technik“ schaffen. Dies erhöht die Menge des Standes der Technik, der bei… China schafft ein riesiges Reservoire an Stand der Technik weiterlesen
Kategorie: IP
China berichtet IP-Daten aus 2020
Im Januar 2021 hat die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) die Statistiken des Jahres 2020 zu Patenten, Marken und geographischen Herkunftsbezeichnungen (GI) veröffentlicht. Den Daten zufolge wurden chinesische Rechte am geistigen Eigentum im Jahr 2020 durch Covid-19 nicht beeinträchtigt, sie sind sogar auf ein neues Niveau gestiegen. Dies zeigt sich in drei Bereichen. So… China berichtet IP-Daten aus 2020 weiterlesen
CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet
China beabsichtigt, das Corporate Social Credit System (CSCS) auszuweiten. Im Bereich des geistigen Eigentums ist beabsichtigt, ein IPR Credit System aufzubauen, um den Schutz der Rechteinhaber zu stärken und Fälscher zu bekämpfen. Bisher ist die Anwendung des CSCS auf dem Gebiet des der Rechte am geistigen Eigentum noch auf schwerwiegende Verletzungen von Patenten und auf… CSCS wird auf den Bereich IPR ausgeweitet weiterlesen
Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie
Wenn juristische Mittel bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie (Anti-Counterfeiting, ACF) in China ausgeschöpft sind, stellt sich die Frage nach alternativen Ansätzen. Eine nachhaltig wirksame ACF-Strategie, mit der die Kontrolle über die eigene Marke zurückgewonnen werden kann, ist die Stärkung und Festigung der Marke auf dem chinesischen Markt. Dabei läßt der Markeninhaber die Counterfeiter,… Stärkung der Marke als robuste ACF-Strategie weiterlesen
CAI schützt europäische Unternehmen nicht vor unlauterem Wettbewerb
Mit den Zugeständnissen und Verpflichtungen, die China im Rahmen des Comprehensive Agreement on Investment (CAI) in Bezug auf gleiche Wettbewerbsbedingungen, Marktzugang sowie Arbeits- und Umweltschutz gemacht hat, wird erwartet, dass dieses Abkommen europäischen Unternehmen einen leichteren Zugang zum chinesischen Markt ermöglicht und die Wettbewerbsbedingungen verbessert. Wir müssen uns aber bewusst sein, dass das CAI europäische… CAI schützt europäische Unternehmen nicht vor unlauterem Wettbewerb weiterlesen
Neue Regelung im Patentrecht
China stärkt die Interessen und Rechte von Patentinhabern, einschließlich der Strafentschädigung und der Bestimmungen über den Missbrauch des Patentrechts. In der gegenwärtigen gerichtlichen Praxis kommt es aufgrund der nicht-substanziellen Prüfung für Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusteranmeldungen dazu, dass böswillige Anmelder Patente anmelden, die nicht den Patentanforderungen entsprechen, und diese schließlich auch erteilt bekommen. Diese böswilligen Anmelder benutzen… Neue Regelung im Patentrecht weiterlesen
Der Vergleich als Option der Streitbeilegung in IP-Verletzungsverfahren in China
Für viele ausländische Unternehmen ist nach der Entdeckung einer IP-Verletzung in China die Einreichung einer Klage, um die Verletzungshandlung zu stoppen und Schadensersatz zu erlangen, der beste Weg, das Problem zu lösen. Dabei könnten Vergleichsverhandlungen, wenn sie richtig geführt werden, nicht nur die Streitigkeiten effektiv lösen, sondern sogar Ziele erreichen, die ein Gerichtsverfahren nicht erreichen… Der Vergleich als Option der Streitbeilegung in IP-Verletzungsverfahren in China weiterlesen
Erweiterung des Designschutzes
Eine Änderung des chinesischen Patentgesetzes, die am 1. Juni 2021 in Kraft tritt, bietet zukünftig mehr Schutz für Designs. Registrierte Designs (Geschmacksmuster) sollen den ästhetischen und den kommerziellen Wert eines Produkts schützen, waren bislang aber nur zehn Jahre gültig. Das bedeutet, daß wertvolle Designs nach Ablauf der Schutzdauer legal kopiert werden konnten, was besonders für… Erweiterung des Designschutzes weiterlesen
Verbessertes Patentrecht in der Pharmaindustrie
Es kommt Bewegung in die chinesische Pharma-IP: Am 17. Oktober 2020 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses formell die vierte Änderung des chinesischen Patentgesetzes. Das neue Gesetz tritt am 1. Juni 2021 in Kraft und wird für Pharmaunternehmen in China von großer Bedeutung sein, da es neue Regelungen in Bezug auf Patentlaufzeitverlängerungen und ein… Verbessertes Patentrecht in der Pharmaindustrie weiterlesen
RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer
Am 15. November 2020 haben 15 asiatische Nationen die Verträge der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) unterzeichnet und damit die größte Freihandelszone der Welt mit 30% der Weltbevölkerung, 29% des globalen BIP und mehr als 26% des Welthandelsvolumens etabliert. Der Pakt, der bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 in Kraft tritt, wird den… RCEP und IP: Schwächung der Rechteinhaber, Stärkung der Nutzer weiterlesen
China Intellectual Property Blog 