Der Vergleich als Option der Streitbeilegung in IP-Verletzungsverfahren in China

Für viele ausländische Unternehmen ist nach der Entdeckung einer IP-Verletzung in China die Einreichung einer Klage, um die Verletzungshandlung zu stoppen und Schadensersatz zu erlangen, der beste Weg, das Problem zu lösen. Dabei könnten Vergleichsverhandlungen, wenn sie richtig geführt werden, nicht nur die Streitigkeiten effektiv lösen, sondern sogar Ziele erreichen, die ein Gerichtsverfahren nicht erreichen kann.

Es gibt eine Vielzahl von Gründen für Vergleiche, darunter die schnellere Zahlung eines Schadensersatzes, die schnellere Beilegung des Rechtsstreits, eine mögliche Kooperationsvereinbarung und das Vermeiden der Unsicherheiten eines Gerichtsurteils. Ein weiterer Vorteil ist, dass im Vergleich ein pauschalierter Schadensersatz vereinbart werden kann, so dass der Rechtsinhaber im Falle einer erneuten Verletzung nicht erneut Beweise über den Umsatz des Verletzers und den Umfang der Verletzung sammeln muss, damit das Gericht den Schadensersatz berechnen kann.  

Ein Vergleich ist daher keineswegs in jedem Fall schlecht, solange er die Hauptziele des Rechtsstreits nicht beeinträchtigt. Ob es sich jedoch um eine gerichtliche Mediation oder um außergerichtliche Vergleichsverhandlungen zwischen Kläger und Beklagtem handelt, es gibt meist mehrere Verhandlungsrunden. Es ist notwendig, dass sich der Rechtsinhaber im Vorfeld gut vorbereitet. Bevor man Vergleichsverhandlungen in Erwägung zieht, ist es daher empfehlenswert, einen Rahmen für Vergleichsverhandlungen zu entwerfen, insbesondere um sich darüber klar zu werden, welche Bedingungen oder Voraussetzungen mindestens erfüllt werden müssen.

Wir möchten aber auch daran erinnern, dass Vergleichsverhandlungen nicht bedeuten, dass der Rechtsweg aufgegeben wird. Die beste Lösung ist meist eine Kombination aus Klage und Verhandlung. Ob ein Vergleich ratsam ist oder nicht, muss von Fall zu Fall entschieden werden, abhängig von verschiedenen Faktoren wie der Einstellung und Absicht des Verletzers, dem Umfang der Verletzung oder der Qualität der bereits gesammelten Beweise.

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