Die Cyberspace Administration of China, das Ministry of Industry and Information Technology, das Ministry of Public Security und das National Radio and Television Administration haben gemeinsam neue Maßnahmen zur Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte erlassen. Sie treten am 1. September 2025 in Kraft treten und verpflichten Plattformen, KI-generierte Inhalte klar zu kennzeichnen. Die neuen Regelungen stützen sich… Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte weiterlesen
Schlagwort: Urheberrecht
Weltweit erster Plattform-Urheberrechtsfall
Am 26. Februar hat das Internetgericht in Guangzhou ein wegweisendes Urteil in Bezug auf generative KI-Dienste gefällt, die das Urheberrecht Dritter verletzen. Danach wurde eine nicht genannte Plattform für Artificial Intelligence Generated Content (AIGC) für schuldig befunden, ein Bild erzeugt zu haben, das der bekannten Comic-Figur Ultraman ähnelt. Der Urheberrechtsinhaber, Tsuburaya Productions Co., Ltd., hat… Weltweit erster Plattform-Urheberrechtsfall weiterlesen
Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern
Das Urteil machte Schlagzeilen: Das Pekinger Internetgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil entschieden, dass KI-generierte Bilder urheberrechtlich geschützt werden können, weil sie den kreativen Beitrag des Menschen widerspiegeln. Die vom Menschen gesetzten Parameter der KI machen das Endergebnis urheberrechtswürdig. Diese überraschende Entscheidung, die massiv von der westlichen Rechtsprechung abweicht, bietet neue Perspektiven auf die Beziehung… Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern weiterlesen
Sonderzone für den IP-Schutz
Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung… Sonderzone für den IP-Schutz weiterlesen
Aufbau von Corporate IP Compliance
Im Zusammenhang mit dem Aufbau eines dualen Kreislaufsystems und der Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes leitet China alle Unternehmen an, ihr Compliance-Management zu stärken, um Geschäftsrisiken im In- und Ausland vorzubeugen, die Modernisierung und Transformation zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Das Compliance-System soll Bereiche wie Markttransaktionen, Umwelt, Personalwesen, Finanzen, geistiges Eigentum, Cybersicherheit und Datenschutz… Aufbau von Corporate IP Compliance weiterlesen
NFT-Urheberrechtsverletzung in China
Der Schutz der geistigen Eigentumsrechte an Non-fungiblen Token (NFT) ist ein wichtiges Element im Prozess der Verbreitung und des Handels mit digitalen Werken. In China gibt es dazu jetzt einen ersten Fall. Im April 2022 hielt das Internetgericht Hangzhou eine öffentliche Anhörung zum ersten Fall einer NFT-Verletzung in China ab. Kläger war das Unternehmen Qicediechu,… NFT-Urheberrechtsverletzung in China weiterlesen
Richtlinien für IP-Compliance
Die Staatsanwaltschaft Shanghai Pudong New Area hat Chinas erste Richtlinien für die Einhaltung von Rechten am geistigen Eigentum (IPR) veröffentlicht. Das Ziel ist, auf Risiken im Zusammenhang mit IPR hinzuweisen und die Einrichtung eines soliden Systems zur Einhaltung von Vorschriften im Bereich des geistigen Eigentums voranzutreiben. Die IP-Compliance umfasst Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Die… Richtlinien für IP-Compliance weiterlesen
Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten
Am 10. Juni 2021 wurde das neue Stempelsteuergesetz der Volksrepublik China (中华人民共和国印花税法) vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Es wird die Stempelsteuer, die bisher für bestimmte juristische Dokumente, Lizenzen oder Bescheinigungen einer Verwaltungsbehörde erhoben wurde, reduzieren oder sogar abschaffen. Das neue Gesetz tritt an Stelle der bisher geltenden Übergangsvorschriften zur Stempelsteuer aus dem Jahr 1988, die zuletzt… Das neue Stempelsteuergesetz reduziert auch die IP-Kosten weiterlesen
Icons mit Markenzeichen und Copyright schützen
Auch in China dominieren Apps inzwischen viele Märkte. Entsprechend wichtig ist der Schutz von Icons als geistiges Eigentum. Das Icon positioniert eine App als digitale Dienstleistungsmarke und steht für ein besonderes Leistungsversprechen im virtuellen Raum. Nach dem chinesischen Markengesetz können App-Icons als Marke eingetragen werden, solange sie nicht gegen die Bestimmungen des Markengesetzes verstoßen und… Icons mit Markenzeichen und Copyright schützen weiterlesen
China baut das IP-Rechtssystem aus
Die chinesische Regierung fokussiert stärker auf Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum und verdichtet das Netz der für IP zuständigen Stellen. Zurzeit gliedert sich die Struktur von Gerichten, die Klagen bei IP-Verletzungen behandeln, nach dem Prinzip „1 plus 4 plus 22“. Dabei repräsentiert die Nummer 1 das IP-Gericht auf der nationalen Ebene, das ein Teil des Supreme… China baut das IP-Rechtssystem aus weiterlesen
China Intellectual Property Blog 