Auch in China dominieren Apps inzwischen viele Märkte. Entsprechend wichtig ist der Schutz von Icons als geistiges Eigentum. Das Icon positioniert eine App als digitale Dienstleistungsmarke und steht für ein besonderes Leistungsversprechen im virtuellen Raum.
Nach dem chinesischen Markengesetz können App-Icons als Marke eingetragen werden, solange sie nicht gegen die Bestimmungen des Markengesetzes verstoßen und unterscheidungskräftig sind. Unternehmen sollten daher bei der Gestaltung von App-Icons vermeiden, zu einfache, abstrakte oder nur die Dienste beschreibende Elemente zu verwenden.
Wenn beispielsweise das Icon einer Musik-App nur Noten verwendet, hebt es sich nicht ab von Wettbewerbern. Auch die Initialen, die den Markennamen eines Unternehmens darstellen, sind in China für App-Icons nicht geeignet. Das Markenamt sieht einzelne Buchstaben nicht als unterscheidungskräftig an. Wir empfehlen, unverwechselbare Farben, Markenlogos oder Grafiken als App-Icons zu verwenden.
Nach der chinesischen Liste ähnlicher Waren und Dienstleistungen können App-Symbole beispielsweise in der Klasse 0901 für elektronische Computer und deren externe Geräte und in der Klasse 42 für Softwareentwicklungsdienstleistungen etc. eingetragen werden. Da jede App bestimmte Services wie Finanzdienstleistungen oder Videounterhaltungsdienste anbietet, können die Symbole auch in der jeweiligen Marken- oder Dienstleistungskategorie registriert werden.
Die einfache Registrierung des Icons als Marke in bestimmten Klassen hindert andere jedoch nicht daran, das gleiche oder ein ähnliches Icon als Marke in anderen Klassen zu registrieren. Wir empfehlen Unternehmen deshalb, vor oder gleichzeitig mit der Registrierung eines Icons als Marke bei der lokalen Urheberrechtsbehörde (Local Copyright Administration) oder bei Copyright Protection Center of China auch das Urheberrecht an dem Icon zu registrieren. Sie sollten auch über defensive Markenanmeldungen in anderen Klassen nachdenken.
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China Intellectual Property Blog 