Der Schutz der geistigen Eigentumsrechte an Non-fungiblen Token (NFT) ist ein wichtiges Element im Prozess der Verbreitung und des Handels mit digitalen Werken. In China gibt es dazu jetzt einen ersten Fall. Im April 2022 hielt das Internetgericht Hangzhou eine öffentliche Anhörung zum ersten Fall einer NFT-Verletzung in China ab. Kläger war das Unternehmen Qicediechu, das ein exklusives Urheberrecht an der Illustrationsserie Fat Tiger besitzt, Beklagter das Unternehmen Hangzhou Yuanyuzhou, das die Handelsplattform für digitale Sammlerstücke Bigverse betreibt. Ein Nutzer hatte auf Bigverse ein digitales NFT-Werk erstellt und verkauft, das mit dem Werk Fat Tiger identisch war.
Das Gericht stellte fest, dass der Handel mit digitalen NFT-Werken die Vervielfältigung und die Verbreitung der Werke über das Informationsnetz beinhaltet und dass für diesen Handel die Zustimmung des Urheberrechtsinhabers der Werke eingeholt werden muss. Weil die Handelsplattform für digitale Sammlerstücke eine Provision für den Handel mit NFT-Werken erhält, hat sie eine Überprüfungspflicht. Sie muss die Rechtmäßigkeit der Quelle der digitalen NFT-Werke bestätigen und angemessene Maßnahmen ergreifen, um Verstöße zu verhindern. Das Gericht verurteilte den Beklagten schließlich dazu, die auf der betroffenen Plattform veröffentlichten NFT-Werke Fat Tiger unverzüglich zu löschen und dem Kläger die Kosten und seine wirtschaftlichen Verluste zu ersetzen.
In China umfasst die rechtliche Überwachung von NFT neben dem Schutz des geistigen Eigentums auch andere Aspekte wie z. B. Regulationen im Zusammenhang mit der Blockchain. NFT-Händler und Plattformbetreiber sollten sich über die entsprechenden Pflichten im Detail informieren.
Bild: Öffentliches WeChat-Konto vom Internetgericht Hangzhou
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