Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China

Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet.

Die chinesischen IP-Gerichte gehören zu den Mittleren Volksgerichten (Intermediate People’s Courts), die Berufungen werden bislang von den Oberen Volksgerichten (Higher People’s Courts) auf der Provinzebene gehört. Die Erfahrung zeigt, dass die Gerichte in verschiedenen Städten und Provinzen bei der Anhörung der Fälle unterschiedliche Standards anwenden. Dadurch kann ein und derselbe Fall in Beijing völlig anders entschieden werden als in Guangzhou. Das neue nationale IP-Berufungsgericht wird dieses Problem lösen und die Professionalität im Schutz des geistigen Eigentums in China erhöhen.

Quelle: IPR Action China

Bild: APT

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