China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen
Kategorie: IP
Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation
Im Handelsabkommen zwischen den USA und China ist die Verlängerung der Patentlaufzeit von innovativen Medizinprodukten vorgesehen, um unangemessene Verzögerungen zu vermeiden. Das kommt den Pharmaunternehmen in beiden Ländern entgegen. Die Vertragsklausel unterstützt nicht nur die pharmazeutischen Hersteller aus den USA, sie kommt auch innovativen chinesischen Pharmaunternehmen zugute. Diese müssen ihre Forschung und Entwicklung für patentierte… Verlängerung der Patentlaufzeit: Ein Treiber für Innovation weiterlesen
Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen
Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie
Das Handelsabkommen zwischen den USA und China umfasst auch den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum für die Pharmaindustrie. Im Mittelpunkt stehen Medikamente gegen Krebs, Diabetes, Bluthochdruck und Schlaganfall. Die Intention des Vertrages ist, durch einen besseren Patentschutz die Entwicklung neuer Behandlungs- und Heilungsmöglichkeiten für diese Krankheiten zu fördern. Innovative Pharmaunternehmen klagten in der Vergangenheit… Wirtschafts- und Handelsabkommen schützt auch die Pharmaindustrie weiterlesen
Vertrauliche Informationen sind Geschäftsgeheimnisse
In dem am 15. Januar 2020 von den USA und China unterzeichneten Wirtschafts- und Handelsabkommen (Phase eins) wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen prominent geregelt. Inhalt des Vertrages sind nicht nur Verfahrensentscheidungen wie z.B. die Lastenverteilung in einem Zivilverfahren, vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Nutzung von Geschäftsgeheimnissen oder Strafverfahren und Strafen, sondern auch die konkreten Verpflichtungen… Vertrauliche Informationen sind Geschäftsgeheimnisse weiterlesen
Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung
Geographische Herkunftsbezeichnungen sind in China auch dann geschützt, wenn sie in ihrem Ursprungsland zwar als geografische Angabe anerkannt, aber nicht in China als Gütesiegel oder Kollektivmarke eingetragen sind. Geographische Herkunftsbezeichnungen sind vor bösgläubigen Anmeldungen durch Artikel 16 des Markengesetzes geschützt. Artikel 123 des Zivilgesetzbuchs der VR China führt geographische Herkunftsbezeichnungen als grundsätzlich geschütztes geistiges Eigentumsrecht auf.… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung weiterlesen
Chinas Sozialkreditsystem: Druck auf Counterfeiter
Das chinesische Sozialkreditsystem System umfasst drei Listen: Eine (positive) rote Liste, eine Beobachtungsliste und eine (negative) schwarze Liste. Sie haben bereits heute Auswirkungen auf die in China tätigen Unternehmen. Wer auf der roten Liste erfasst ist, genießt Vorteile wie die schnelle Abwicklung von Verwaltungsverfahren oder den leichteren Zugang zu Krediten. Unternehmen, deren Geschäfte von den… Chinas Sozialkreditsystem: Druck auf Counterfeiter weiterlesen
Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität
Der chinesische Staat wird die Cyber-Kriminalität und den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen über das Internet zukünftig in Kooperation mit anderen Ländern verfolgen. Dazu hat das Ministerium für öffentliche Sicherheit im Juli 2019 eine Operation namens Cloud Sword ins Leben gerufen, die sich auf die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der transnationalen Cyberkriminalität konzentriert. Das neue Programm… Operation Cloud Sword: China bekämpft Cyber-Kriminalität weiterlesen
Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept
Erst im letzten November klagte das US-Justizministerium einen chinesischen Mitarbeiter, der für Monsanto gearbeitet hatte, wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen für China an. Die Existenz von Geschäftsgeheimnissen ist eine Voraussetzung für den Gewinn einer Verletzungsklage. Obwohl Chinas neu überarbeitetes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb den Schutz von Geschäftsgeheimnissen gestärkt hat, ist es immer noch eine Herausforderung, den… Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept weiterlesen
Mogelpackung Crawlingdienste
Bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie im Internet müssen Markeninhaber versuchen, die Hersteller der Fälschungen in der Realwirtschaft zu ermitteln und auszuschalten. Wer in Internetmarktplätzen und Onlineshops mit Hilfe von Crawling-Software illegale Verkäufe findet und diese nur manuell oder automatisiert löschen lässt, kuriert das Symptom. Die gelöschten Angebote werden kurz nach der Entfernung in… Mogelpackung Crawlingdienste weiterlesen
China Intellectual Property Blog 