Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe

Im Zuge seines milliardenschweren Projekts Neue Seidenstraße wird China drei internationale Gerichte gründen, um Streitfragen zwischen den am Projekt beteiligten Unternehmen zu  klären. Die Gerichte werden in Peking, Shenzhen und Xi’an vom Chinesischen Obersten Volksgericht etabliert. Die Grundlage für einen Mechanismus zur Streitbeilegung Chinas sollen die Justiz-, Schieds- und Vermittlungsagenturen bilden. Die chinesische Regierung begründet… Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe weiterlesen

Chinas Cybersicherheitsgesetz – Mehr Klarheit

Das National Information Security Standardization Technical Committee (NITSSTC) hat neue Standards für das Cybersicherheitsgesetz als Entwürfe für die öffentliche Diskussion veröffentlicht. Sie decken Themenbereiche ab, mit denen viele internationale Unternehmen in den letzten Monaten in China zu kämpfen hatten. Da das Cybersicherheitsgesetz viele vage Ausdrücke und ungenaue Formulierungen enthält, wird 2018 mehr Klarheit in Form… Chinas Cybersicherheitsgesetz – Mehr Klarheit weiterlesen

Compliance in China: Workshop in Zürich

Mit dem neuen Gesetz zur Cyber-Security, das am 1. Juni 2017 in Kraft getreten ist, und dem im Aufbau befindlichen Social Credit System verschärft die chinesische Regierung die für Compliance relevanten Regelungen weiter. So müssen Netzwerkbetreiber jetzt in China erhobene Kundendaten sowie wichtige Geschäftsinformationen vor Ort in China speichern. Diese Daten dürfen nur in besonderen Fällen ins Ausland… Compliance in China: Workshop in Zürich weiterlesen

Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz

Die Europäische Kommission will das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Bekämpfung von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte in Supply-Chains ausloten. Die Nutzung von Blockchain-Technologie, z.B. in Smart Contracts, ermöglicht mehr Transparenz in den Lieferketten. Durch die Supply-Chain Rückverfolgung via Blockchain, kann jedes physisches Gut eindeutig identifiziert und dessen Ursprung, Transport und Lieferungen genau nachverfolgt werden. Dermaßen transparente… Blockchain revolutioniert auch den IP-Schutz weiterlesen

Pirateriegeschäft hebt ab

Die chinesische Marken- und Produktpiraterie nimmt weiter zu. Das zeigen nicht nur unsere Projekterfahrungen, sondern auch die neuen IP-Statistiken, die das chinesische State Intellectual Property Office (SIPO) und die State Administration for Industry and Commerce (SAIC) im ersten Halbjahr 2017 herausgegeben haben. Den Daten zufolge wurde zwischen Januar und Juni in etwa 25.000 Fällen gegen… Pirateriegeschäft hebt ab weiterlesen

Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne

Das Europäische Patentamt (EPA) meldet einen sprunghaften Anstieg der Patentanmeldungen für smarte und vernetzte Objekte. Dazu gehören Kerntechnologien mit Hardware, Software und Vernetzung, Grundlagentechnologien (Enabling Technologies) wie Künstliche Intelligenz und Benutzerschnittstellen sowie Anwendungen dieser Technologien in Bereichen wie Business, Haushalt, Auto oder Produktion. In den letzten drei Jahren wuchsen die Anmeldezahlen in diesen Bereichen beim… Vierte industrielle Revolution: Asiatische Unternehmen springen nach vorne weiterlesen

Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an

Bei der Markenanmeldung in Deutschland recherchiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht nach ähnlichen alten Marken, neue Marken werden nach einer formellen Prüfung relativ schnell eingetragen. Diese Lücke machen sich zunehmend chinesische Fälscher zunutze. Sie melden beim DPMA bösgläubige Marken an, die sich nur geringfügig von den bekannten westlichen Originalmarken unterscheiden. Dadurch können chinesische… Alarmierend: Chinesische Fälscher melden in Deutschland bösgläubige Marken an weiterlesen

Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China

2016 war das Jahr chinesischer Patente. Insgesamt wurden unter WIPOs Patent Cooperation Treaty (PCT) 233.000 Patentanmeldungen eingereicht – ein Anstieg um 7,3% im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Nachfrage nach internationalen Patentanmeldungen sind chinesische Anmelder für 98% des gesamten Wachstums verantwortlich, schon seit 2002 führen Anmelder mit Sitz in China das Ranking mit zweistelligen jährlichen… Internationale Patentanmeldungen: Das Wachstum kommt aus China weiterlesen

Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

China hat sein Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb revidiert. Viele Änderungen zielen dabei auf den Schutz des Wettbewerbs im florierenden e-Commerce ab. So verbietet Paragraph 8 das Täuschen oder Irreführen von Konsumenten durch Angabe von fingierten Verkaufszahlen, Kundenbewertungen oder Informationen über Preise und Auszeichnungen.  Auch häufig genutzte Tricks wie das Click Farming werden jetzt illegal, was… Neues chinesisches Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb weiterlesen

Marken- und Produktpiraterie: Grenzüberschreitende Verfolgung

Chinesische Counterfeiter agieren zunehmend global. Sie verlegen ihre Produktionsstätten aufgrund des hohen Verfolgungsdrucks im Inland von China in benachbarte Staaten wie Myanmar, vertreiben ihre Plagiate weltweit über das Internet und nutzen verschachtelte Logistikrouten, damit ihre Sendungen von den Behörden in den Empfängerländern nicht leicht zurückverfolgt werden können. Die Freihandelszonen großer Handelsstädte wie Hongkong, Singapur oder… Marken- und Produktpiraterie: Grenzüberschreitende Verfolgung weiterlesen