Bei der Fälschungsbekämpfung gegen Online-Shops ist es für Markeninhaber in China oft schwierig, den Hersteller der Fälschungen zu identifizieren und ihn juristisch zu verfolgen. Deshalb sollte auch der Plattformbetreiber im Prozess mit angeklagt werden, wenn er gegen gesetzliche Verpflichtungen verstößt. Nach dem chinesischen E-Commerce-Gesetz hat der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts bei Vermutung einer Verletzung… Fälschungsbekämpfung in China: Plattformbetreiber müssen Maßnahmen vorweisen weiterlesen
Kategorie: Marken
Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie
Um dem Wildwuchs bösgläubiger Markenanmeldungen durch Counterfeiter kontern zu können, sollten ausländische Unternehmen in China nicht nur ihre eigene Marke, sondern auch Marken mit ähnlichen Wörtern, Zeichen und Mustern als Defensivmarken registrieren. Diese der Verteidigung dienenden Defensivmarken können zwar nach drei aufeinanderfolgenden Jahren wegen Nichtnutzung gelöscht werden, ihre Anmeldung ist unterm Strich aber billiger als andere… Defensive Markenanmeldung als preisgünstige Markenschutzstrategie weiterlesen
Covid-19: Kunden ersetzen Originale durch billige Fälschungen
Es gibt ein neues Phänomen in der Marken- und Produktpiraterie: Das bewusste Replacement von Originalen. Um ihre durch Covid-19 verursachten Umsatzeinbrüche und Einkommensverluste zu kompensieren, ersetzen Unternehmen und Konsumenten gezielt teure Originale durch billige chinesische Kopien. Durch den Austausch von originalen Markenprodukten können sie in der anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Situation ihre Einkaufskosten deutlich senken –… Covid-19: Kunden ersetzen Originale durch billige Fälschungen weiterlesen
BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt
Der High People’s Court der Provinz Guangdong hat in einem Urteil kürzlich die Marke „BVLGARI / 宝格丽” als „Well-known Trademark“ anerkannt und ihr damit klassenübergreifenden Schutz gewährt. Zwischen 2013 und 2014 verwendete die Unternehmensgruppe TASKIN (德思勤) die Marken „BVLGARI (宝格丽)“, „Baogene“ und „BVLGARI Apartment“ (宝格丽公寓) für den Verkauf von Gewerbeimmobilien. TASKIN verwendete die oben genannten… BVLGARI wird in China als bekannte Marke anerkannt weiterlesen
Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern
In China können Unternehmen, die für die Absicherung des Geschäfts während und nach Covid-19 kurzfristig Liquidität benötigen, unkompliziert einen Kredit durch die Verpfändung ihres geistigen Eigentums absichern. Die Methode ist zwar nicht neu, gewinnt in der Krise aber an Gewicht. Nach Angaben der chinesischen nationalen Verwaltung für geistiges Eigentum hat der Gesamtbetrag der Finanzierung durch… Corona-Kredite mit Marken und Patenten absichern weiterlesen
Rückgabebetrug bei gefälschten Prozessoren
Der amerikanische Chiphersteller Intel meldet für den chinesischen Markt eine massive Zunahme gefälschter Intel-CPUs (Central Processing Unit). Die Fakes werden über E-Commerce-Plattformen wie AliExpress oder Amazon verkauft, und Dritthändler versuchen, große Mengen gefälschter CPUs über die Rücksendung (Return Merchandise Authorization, RMA) angeblicher Originalprodukte in den Markt einzuschleusen. In solchen Rückgabebetrugsfällen schicken Counterfeiter gefälschte Ware über… Rückgabebetrug bei gefälschten Prozessoren weiterlesen
Covid-19 beschleunigt die Schaffung starker chinesischer Marken
Die Coronakrise verstärkt das chinesische Streben nach starken Marken. Um den Verbrauch der Bevölkerung zu steigern und die schwache Inlandsnachfrage anzukurbeln, will China jetzt den Aufbau bekannter und qualitativ hochwertiger chinesischer Marken politisch fördern und beschleunigen. Sie sollen dabei helfen, den Einfluss chinesischer Produkte und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt zu steigern und dadurch die weitere… Covid-19 beschleunigt die Schaffung starker chinesischer Marken weiterlesen
IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten
COVID-19 führt dazu, dass Unternehmen auch bei der Durchsetzung ihrer Rechte am geistigen Eigentum in China genauer auf die Kosten achten. IP-Datenbanken können sie dabei unterstützen. Die Analyse chinesischer Gerichtsurteile bei vergleichbaren Fällen ermöglicht es IP-Managern und ihren Dienstleistern, den Fall und den Gegner richtig einzuschätzen und die richtige Strategie zu finden. Mit IP-Datenbanken können… IP-Datenbanken senken Verfahrenskosten weiterlesen
Covid-19: Lieferketten jetzt vor Fälschungen schützen
Die Pandemie führt nicht nur dazu, dass die globalen Märkte mit gefälschten medizinischen Produkten überschwemmt werden. Weil Lieferanten ausfallen, dringen Marken- und Produktfälschungen auch in anderen Segmenten in die Supply Chains der Originalhersteller ein und ersetzen die fehlenden Originalprodukte. Für die Markeninhaber kommt es jetzt darauf an, ihre Zulieferketten zu überwachen und zu schützen. Counterfeiter… Covid-19: Lieferketten jetzt vor Fälschungen schützen weiterlesen
Epidemiebedingte Markenanmeldungen werden in China abgelehnt
Es war zu erwarten: In China werden im Zusammenhang mit der Epidemie von unzähligen Personen und Unternehmen Marken mit Bezug zu Corona angemeldet. Bis zum 16. März 2020 gingen bei der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) diesbezüglich mehr als 1.580 Markenanträge ein, von denen 328 abgelehnt wurden. CNIPA weist Markenanmeldungen wie „火神山“, „雷神山“ (Name… Epidemiebedingte Markenanmeldungen werden in China abgelehnt weiterlesen
China Intellectual Property Blog 