Die EU hat eine neue Verordnung für Spirituosen verabschiedet, die Kennzeichnungsstandards definiert und den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen (Geographical Indications, GI) im Vergleich zu Markenrechten stärkt. Sie wird nach der offiziellen Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten und bis 2021 weitgehend anwendbar sein. Die neue Verordnung präzisiert die Normen für die Beschreibung und… Schutz geographischer Herkunftsangaben weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden
Der Fall sorgt international für Schlagzeilen: Die Polizei in Shanghai hat im April 2019 einen Ring von Counterfeitern zerschlagen, der gefälschte Spielwaren der dänischen Firma Lego hergestellt und vertrieben hat. Ziel der Aktion war der chinesische Spielwarenhersteller Lepin. Die Polizei führte Razzien in drei Standorten mit zehn Montagelinien durch, die danach geschlossen wurden. Dabei wurden… Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden weiterlesen
Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China
Im Bereich Arzneimittel und Chemikalien können Fehler in den Versuchsdaten einer Patentanmeldung in China dazu führen, dass die Gültigkeit des Patents angezweifelt wird. Das Höhere Volksgericht Peking hat in mehreren Fällen bekräftigt, dass das Einreichen von unvollständigen oder falschen Daten gegen das „quid pro quo“ Prinzip bei der Offenlegung der Patentdaten verstoße und hat auf… Strengere Überprüfung von Versuchsdaten in China weiterlesen
Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen
Im vergangenen Jahr hat das FBI in den USA ein Strafverfahren gegen einen früheren chinesischen Apple-Mitarbeiter eigeleitet, der geheime Technologie für selbstfahrende Autos gestohlen hat. Jetzt verklagt Tesla aus denselben Gründen einen ehemaligen chinesischen Mitarbeiter aus dem Autopilot-Team. Was verbindet die beiden Angeklagten? Die Herren Zhang und Cao sind nicht nur Landsleute, sie wollten… Elektroauto-Startup XPeng: Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Kleine Päckchen und komplexe Routen
Die Serienstudie Illicit Trade der OECD erfasst jedes Jahr die aktuelle Lage des globalen illegalen Handels. Danach ist die EU vom internationalen Handel mit gefälschten und nachgeahmten Produkten besonders betroffen, rund ein Viertel alles Fakes floss im Erhebungsjahr 2016 in die Europäische Gemeinschaft. Die gefälschten Waren hatten einen Wert von 121 Mrd. EUR, was 6,8%… Kleine Päckchen und komplexe Routen weiterlesen
Hacking aus China: Europa als neues Ziel
Der Druck der USA auf China bringt es mit sich: Chinesische Hacker haben zunehmend Ziele in Europa im Visier. So wurde das norwegische Unternehmen Visma zwischen November 2017 und Dezember 2018 von Hackern aus China mit dem Ziel angegriffen, Daten über geistiges Eigentum und Unternehmensgeheimnisse zu beschaffen. Visma ist ein Anbieter von Software und IT-Services,… Hacking aus China: Europa als neues Ziel weiterlesen
Sind Farben in China markenfähig?
Der französische Schuh- und Taschendesigner Christian Louboutin ist durch sein ikonisches Schuhdesign – himmelhohe Absätze und rote Schuhsohlen – weltweit bekannt geworden. Die Marke für die rote Sohle wurde schon 2010 in den Beneluxstaaten eingetragen, 2013 folgte die explizite Eintragung für hochhackige Schuhe. Vor einigen Jahren ist Louboutin gegen die niederländische Deichmann-Tochter Van Haren vor… Sind Farben in China markenfähig? weiterlesen
Markenprüfung: Ist schneller auch besser?
Die wichtigsten Themen, die auf den Nationalen Volkskongress 2019 diskutiert wurden, waren die Beziehung zwischen den USA und China, die Neue Seidenstraße, der Verteidigungsetat und der neue Entwurf zum Gesetz über ausländische Investitionen. Auch Verbesserungen im Bereich IP-Schutz wurden behandelt. So soll die bereits beschlossene Verkürzung der Prüfungsdauer von Markenanmeldungen von acht auf vier Monate… Markenprüfung: Ist schneller auch besser? weiterlesen
Gefälschte Lebensmittel in China
In Peking ist gerade eine dreimonatige Großoffensive gegen Lebensmittelfälscher zu Ende gegangen. Das von mehreren Pekinger Behörden gemeinsam initiierte Projekt konnte mehr als 85 Verstecke aufdecken und 68 Fälle zu gefälschten Lebensmitteln abwickeln. Kopierte oder gepanschte Lebensmittel sind in China seit vielen Jahren ein Problem, das nur schwer in den Griff zu bekommen ist. Unter… Gefälschte Lebensmittel in China weiterlesen
Video: E-Commerce in China
Anfang des Jahres ist Chinas neues E-Commerce-Gesetz in Kraft getreten (Link zum Artikel) – eine längst überfällige Reaktion auf den dort boomenden Online-Handel. Denn Marketing und Vertrieb im B2B und B2C finden in China viel stärker als in Europa über digitale Kanäle statt. Dass darin große Chancen für europäische Unternehmen liegen, ist hierzulande noch wenig… Video: E-Commerce in China weiterlesen
China Intellectual Property Blog 