Markenprüfung: Ist schneller auch besser?

Die wichtigsten Themen, die auf den Nationalen Volkskongress 2019 diskutiert wurden, waren die Beziehung zwischen den USA und China, die Neue Seidenstraße, der Verteidigungsetat und der neue Entwurf zum Gesetz über ausländische Investitionen.

Auch Verbesserungen im Bereich IP-Schutz wurden behandelt. So soll die bereits beschlossene Verkürzung der Prüfungsdauer von Markenanmeldungen von acht auf vier Monate noch schneller als geplant vorangetrieben werden. China möchte dadurch zu den am schnellsten prüfenden OECD-Ländern aufschließen.

Doch sind Zweifel an diesem Vorhaben angebracht. Führt das für China typische Streben nach immer schnelleren Prozessen nicht zu Qualitätsverlust – Masse beherrschen statt Klasse sicherstellen? Es ist eine zentrale Aufgabe des Amtes für geistiges Eigentum, die Qualität der Prüfung von Marken zu garantieren und dadurch die Interessen der Markeninhaber zu schützen. Die Verkürzung der Prüfungsdauer wird für westliche Markeninhaber zu neuen Risiken führen, weil durch eine schnelle und oberflächliche Evaluation Lücken entstehen können, die von Markenfälschern genutzt werden.

Quelle: Xinhua.

Bild: China National Intellectual Property Administration

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