China hat das Ringen um den Vorsitz der World Intellectual Property Organisation (WIPO), der UN-Organisation zur Regelung des internationalen Schutzes von geistigem Eigentum in Genf, verloren. Neuer Generaldirektor wird Daren Tang, bislang Hauptgeschäftsführer des Amtes für geistiges Eigentum in Singapur (IPOS). Die Entscheidung gegen die chinesische Bewerberin Wang Binying, bisher stellvertretende Generaldirektorin, geht nicht zuletzt… China verliert das Ringen um den WIPO-Vorsitz weiterlesen
Kategorie: Marken
Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat die Anmeldezahlen für 2019 vorgelegt. Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen im vergangenen Jahr wieder zu. 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von 6% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen stieg auf… Geistiges Eigentum in China: Mehr, schneller und besser weiterlesen
Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung
Geographische Herkunftsbezeichnungen sind in China auch dann geschützt, wenn sie in ihrem Ursprungsland zwar als geografische Angabe anerkannt, aber nicht in China als Gütesiegel oder Kollektivmarke eingetragen sind. Geographische Herkunftsbezeichnungen sind vor bösgläubigen Anmeldungen durch Artikel 16 des Markengesetzes geschützt. Artikel 123 des Zivilgesetzbuchs der VR China führt geographische Herkunftsbezeichnungen als grundsätzlich geschütztes geistiges Eigentumsrecht auf.… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Schutz auch ohne Eintragung weiterlesen
Mogelpackung Crawlingdienste
Bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie im Internet müssen Markeninhaber versuchen, die Hersteller der Fälschungen in der Realwirtschaft zu ermitteln und auszuschalten. Wer in Internetmarktplätzen und Onlineshops mit Hilfe von Crawling-Software illegale Verkäufe findet und diese nur manuell oder automatisiert löschen lässt, kuriert das Symptom. Die gelöschten Angebote werden kurz nach der Entfernung in… Mogelpackung Crawlingdienste weiterlesen
Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China
Shanghai hat einen neuen Präzedenzfall: Das Gericht in Pudong verhängte im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses zum ersten Mal den zu dem Zeitpunkt des Urteils maximal möglichen Strafschadenersatz in Höhe von 3 Millionen RMB, das sind knapp 390.000 EUR. Kläger war der amerikanische Anbieter von Sportgeräten und Fitnesskursen Balanced Body, das beklagte chinesische Unternehmen war Yongkang Elina… Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China weiterlesen
IP Crime Konferenz in Kapstadt: Kann der Public Sector noch mithalten?
Klares Ergebnis der IP-Crime Konferenz in Kapstadt: Die Marken- und Produktpiraterie wird laut Verfolgungsbehörden immer digitaler und transnationaler. Fälscher sind heute technologisch hochgradig aufgerüstet und haben eine globale Reichweite – ihre Produkte werden innerhalb von 24 Stunden im Land A produziert, über Land B transportiert und im Land C verkauft. Die organisierte IP-Kriminalität wandert in… IP Crime Konferenz in Kapstadt: Kann der Public Sector noch mithalten? weiterlesen
Chinesische Marken: Die Anzahl der Anmeldungen wächst, der Wert hält nicht mit
Kennen Sie alle diese Markenlogos? Sie repräsentieren einige der bekanntesten chinesischen Marken, die bereits in die globalen Top-100-Charts der wertvollsten Brands aufgenommen wurden. Das Volumen der chinesischen Markenanmeldungen ist in den letzten Jahren dramatisch gestiegen, von 26.000 Markenanmeldungen im Jahr 1981 – eine Zahl, die heute einfach nur unrealistisch erscheint – auf mehr als sieben… Chinesische Marken: Die Anzahl der Anmeldungen wächst, der Wert hält nicht mit weiterlesen
Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen
Das geänderte chinesische Markengesetz könnte eines der großen Hindernisse bei der Durchsetzung von Markenrechten in China lösen: das Trademark Squatting, die bösgläubige Registrierung von Marken in der Absicht, sie dem Inhaber der Originalmarke später teuer zu verkaufen. Der zentrale neue Absatz im Artikel 4 Markengesetz lautet: Anmeldungen für bösgläubige Markeneintragungen, die nicht zur Benutzung bestimmt… Änderungen des chinesischen Markenrechts: Verhinderung bösgläubiger Anmeldungen weiterlesen
Counterfeiting als organisierte Kriminalität
Fälscheraktivitäten werden zunehmend von Gruppen der organisierten Kriminalität durchgeführt. Sie konzentrieren sich auf eine einzelne Produktkategorie, produzieren qualitativ hochwertigere Fälschungen und kontrollieren den gesamten Vermarktungsprozess. Zur Wertschöpfungskette gehören auch illegale Labors und gut ausgebildete Fachkräfte, die sogar Arzneimittel synthetisieren können. Die Folge ist, dass sich das Angebot an spezialisierten gefälschten Waren immer weiter erhöht. Viele… Counterfeiting als organisierte Kriminalität weiterlesen
Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden
Der Fall sorgt international für Schlagzeilen: Die Polizei in Shanghai hat im April 2019 einen Ring von Counterfeitern zerschlagen, der gefälschte Spielwaren der dänischen Firma Lego hergestellt und vertrieben hat. Ziel der Aktion war der chinesische Spielwarenhersteller Lepin. Die Polizei führte Razzien in drei Standorten mit zehn Montagelinien durch, die danach geschlossen wurden. Dabei wurden… Lego-Fakes: 30 Millionen USD Schaden weiterlesen
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