Chinas Fünfjahresplan fordert die Entwicklung einer sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung, die auch im Ausland wirkt. Das Land soll sich bei der Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten als Gerichtsstand erster Wahl profilieren und die Anwendung des chinesischen Rechts im Ausland fördern. Die internationalen Rechts- und Regulierungsnormen sollen geändert und das chinesische Rechtssystem soll bei internationalen Angelegenheiten stärker berücksichtigt… Patente und Daten: Extraterritoriale Wirkung chinesischer Gesetze weiterlesen
Schlagwort: Datenschutz
Das PIPL fordert ein Data Mapping personenbezogener Informationen
Mit dem neuen Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen PIPL rückt die Abschätzung der Folgen für die Betroffenen durch das Personal Information Security Impact Assessment (PISIA) in das Zentrum der Aufmerksamkeit. PISIA bewertet die Gesetzeskonformität der aktuellen Verarbeitung personenbezogener Daten, identifiziert die Risiken für die betroffenen Personen und bewertet die Wirksamkeit der ergriffenen Datenschutz-Maßnahmen. Die Umsetzung von PISIA… Das PIPL fordert ein Data Mapping personenbezogener Informationen weiterlesen
Sind persönliche Daten bei chinesischen Chatbots sicher?
Chatbots sind in China beliebt und gehören zum digitalen Alltag. Man trifft sie im Business ebenso wie in der Gesellschaft, beispielsweise im Kundenservice oder als Social Chatbot, eine Art virtueller Freund des Nutzers. Ein Beispiel ist die App XiaoIce, die inzwischen mehr als 40 Millionen registrierte Nutzer und rund zweieinhalb Millionen Follower in Weibo hat.… Sind persönliche Daten bei chinesischen Chatbots sicher? weiterlesen
Wer ist Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen?
Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen (Critical Information Infrastructure Operator, CIIO) sind ein zentraler und bislang unscharfer Begriff des neuen chinesischen Systems der Cybersicherheit und des Datenschutzes. Mit den am 1. September 2020 in Kraft getretenen Verordnungen über den Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen schafft die Regierung jetzt mehr Transparenz, erhöht aber gleichzeitig den Druck auf die in China tätigen… Wer ist Betreiber kritischer Informationsinfrastrukturen? weiterlesen
China verschärft den Datenschutz im Automobilsektor
China setzt seine Gesetzesinitiativen nach dem Cyber Security Law und dem Data Security Law fort. So wurden Bestimmungen zum Datensicherheitsmanagement in der Automobilindustrie zur probeweisen Umsetzung eingeführt, die am 1. Oktober 2021 in Kraft treten. Sie konzentrieren sich auf die Sicherheitsrisiken personenbezogener Informationen, sensibler personenbezogener Informationen und wichtiger Daten im Automobilsektor und bieten allen Akteuren… China verschärft den Datenschutz im Automobilsektor weiterlesen
Cybersecurity-Überprüfung: Didi ist nicht das letzte Unternehmen
In nur zwei Tagen hat sich Didi, Chinas größte Serviceplattform für die Personenbeförderung mit privaten PKWs per App (Ride Hailing), nach einem fulminanten Börsengang an der Wall Street vom Investorenliebling zum ersten großen Fall einer Cybersecurity-Überprüfung durch die chinesische Regierung gegen ein Unternehmen entwickelt. Eine der Grundlagen dieser Überprüfung sind die Measures for Cybersecurity Review… Cybersecurity-Überprüfung: Didi ist nicht das letzte Unternehmen weiterlesen
DSL: Was sind „wichtige Daten“?
Das Data Security Law (DSL), mit dem China die Regulierung der Datensicherheit weiter vertieft, wird am 1. September 2021 in Kraft treten. Die für ausländische Unternehmen kritische Frage ist, inwieweit sie vom DSL betroffen sind. Der Casus knacksus sind dabei die so genannten „wichtigen Daten“. Für diese besondere Datenkategorie gelten strengere Vorschriften und schärfere Sicherheitsmaßnahmen… DSL: Was sind „wichtige Daten“? weiterlesen
Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen
China hat in den letzten Jahren die Markteintrittsbarrieren für den Einstieg ausländischer Investoren in die Automobilindustrie Autoindustrie schrittweise gesenkt, verstärkt jetzt aber die Regulierung und Überwachung der Unternehmen im Bereich Cyber Security und Datenschutz. Am 7. April 2021 veröffentlichte das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) den Entwurf der „Richtlinien für die Zulassung von… Autobauer müssen das MLPS für autonome Fahrzeuge einführen weiterlesen
Chinesische GDPR: Auf der sicheren Seite
Mit der Veröffentlichung des zweiten Überarbeitungsentwurfs des Gesetzes zum Schutz persönlicher Daten (Personal Information Protection Law, PIPL) hat China einen weiteren Schritt zum Datenschutz getan. Obwohl es sich nicht um das endgültige Gesetz handelt, scheint die Gesetzgebung zum Schutz personenbezogener Daten in die Endphase eingetreten zu sein, und es wird angenommen, dass das PIPL bald… Chinesische GDPR: Auf der sicheren Seite weiterlesen
China bekämpft Irreführung durch Deepfakes
China geht zunehmend gegen illegale Deepfakes vor – gefälschte digitale Darstellungen von Personen in Form von Bild-, Video- oder Audioformaten, die mit Hilfe von künstlicher Intelligenz zum Zweck der Täuschung erstellt werden. Der Fälscher sammelt in der Regel Gesichts- oder Körperdaten eines Menschen in Form von Bildern und lädt sie in einen KI-Algorithmus hoch. Dieser… China bekämpft Irreführung durch Deepfakes weiterlesen
China Intellectual Property Blog 