Um Risiken im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums zu minimieren und grenzüberschreitende Handelsstreitigkeiten ordnungsgemäß beizulegen, richtete die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) im Juli 2022 das IPR Arbitration Centre ein, das sich auf die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums spezialisiert hat. CIETAC verfügt über umfangreiche Erfahrungen und ein hervorragendes Expertenteam auf dem Gebiet der Streitbeilegung im Bereich IP. In den letzten fünf Jahren hat die CIETAC fast 400 IP-Fälle verhandelt, bei denen es kumuliert um einen Streitwert von fast 20 Milliarden RMB ging. Trotzdem werden immer noch 80% der Streitigkeiten über Rechte des geistigen Eigentums vor chinesischen Gerichten ausgetragen.
Die Zunahme von Schutzrechtsfällen sowie Chinas Mechanismus für die Bearbeitung von Streitigkeiten durch die Verwaltungsbehörden haben zu langen Streitzyklen, Verzögerungen und geringer Geheimhaltung der Fälle geführt. Die meisten multinationalen Unternehmen benötigen aber eine schnelle und effiziente Lösung von Streitigkeiten. Das Schiedsverfahren ist für multinationale Unternehmen ideal, um in China Streitigkeiten zu regeln, da es ein hohes Maß an Geheimhaltung, einen kurzen Zeitrahmen, die freie Wahl der Schiedsrichter mit unterschiedlichen Spezialisierungen und die Endgültigkeit des Schiedsspruchs bietet.
Die CIETAC verfügt über eine ausgereifte und fortschrittliche Schiedsgerichtsordnung und hat derzeit 1.698 Schiedsrichter, darunter 483 ausländische Schiedsrichter aus 85 Ländern und Regionen, von denen mehr als 200 über Fachwissen und praktische Erfahrung im Bereich des geistigen Eigentums verfügen. Neben der CIETAC verfügt auch das Schiedsgericht für geistiges Eigentum der Guangdong Arbitration Commission über reiche Erfahrung im Schiedsverfahren. Diese Kommission hat einen Fachausschuss für geistige Eigentumsrechte gebildet und verfügt über 300 in- und ausländische IP-Schiedsrichter.
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