Erst im letzten November klagte das US-Justizministerium einen chinesischen Mitarbeiter, der für Monsanto gearbeitet hatte, wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen für China an. Die Existenz von Geschäftsgeheimnissen ist eine Voraussetzung für den Gewinn einer Verletzungsklage. Obwohl Chinas neu überarbeitetes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb den Schutz von Geschäftsgeheimnissen gestärkt hat, ist es immer noch eine Herausforderung, den… Stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Aber nur mit geeignetem Schutzkonzept weiterlesen
Schlagwort: China
Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente
Die chinesische Belt and Road Initiative (BRI) umfasst nicht nur Logistik- und Energieprojekte, Wirtschaftskorridore und digitale Informations- und Kommunikationssysteme (Digital Silk Road), sondern auch eine Intangible Silk Road, die aus Patenten, Marken, Copyrights und technischen Standards besteht. Und diese immaterielle Seidenstraße wächst rasant – bislang weitgehend unter dem Radar der europäischen Wirtschaft. Die Statistik der… Belt and Road Initiative: Die Seidenstraße der Patente weiterlesen
Künstliche Intelligenz: China prescht vor
Chinas hat seinen neuen Artificial Intelligence Development Plan veröffentlicht. Dessen Schwerpunkte liegen bei den strategischen Zielsetzungen und der Entwicklung neuer künstlicher Intelligenz bis 2030. Auch Schutzmaßnahmen sind Teil des Dokuments, das einen detaillierten Zeitplan und eine Roadmap mit drei Schritten enthält. Bis 2020 sollen die nationalen Anwendungen der künstlichen Intelligenz mit der globalen Entwicklung dieser… Künstliche Intelligenz: China prescht vor weiterlesen
Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China
Shanghai hat einen neuen Präzedenzfall: Das Gericht in Pudong verhängte im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses zum ersten Mal den zu dem Zeitpunkt des Urteils maximal möglichen Strafschadenersatz in Höhe von 3 Millionen RMB, das sind knapp 390.000 EUR. Kläger war der amerikanische Anbieter von Sportgeräten und Fitnesskursen Balanced Body, das beklagte chinesische Unternehmen war Yongkang Elina… Wiederholte Markenverletzung: Hoher Strafschadenersatz in China weiterlesen
Zugriff weiterhin erlaubt – Das neue chinesische Verschlüsselungsgesetz
Der Nationale Volkskongress der VR China hat am 26. Oktober das neue chinesische Verschlüsselungsgesetz (密码法) verabschiedet, das am 1. Januar 2020 in Kraft treten wird. Es kann als eine weitere Ergänzung des Cybersecuritysystems angesehen werden, das China bereits seit Jahren entwickelt und das mit dem Cybersicherheitsgesetzes an Dynamik gewonnen hat. Es soll die Nutzung und… Zugriff weiterhin erlaubt – Das neue chinesische Verschlüsselungsgesetz weiterlesen
Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020
Neue Perspektiven für die Bekämpfung falscher Angaben bei Lebensmitteln und Getränken: Der europäisch-chinesische Verhandlungsmarathon zum Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen ist offiziell abgeschlossen. Das Abkommen, das noch rechtlich geprüft wird und das Europäische Parlament und den Rat passieren muss, wird 2020 in Kraft treten. Grundlage des Abkommens ist eine Liste mit jeweils zehn geografischen Angaben, die im… Geographische Herkunftsbezeichnungen: Das Schutzabkommen kommt 2020 weiterlesen
Embedded Software in China schützen
Der Wert von Maschinen verlagert sich zunehmend von der eigentlichen Maschine auf die Embedded Systems und damit vor allem auf die Embedded Software. Das bedeutet, dass neben dem Schutz der Maschine mit traditioneller IP, also Patenten, Gebrauchsmustern und Designs, auch die Software bestmöglich geschützt werden sollte. Welche Schutzmöglichkeiten gibt es für Embedded Software in China?… Embedded Software in China schützen weiterlesen
Von Belt and Road zur Greater Bay
Bei der Belt and Road Initiative kündigt sich eine Abschwächung der Investitionen an. Dafür verantwortlich ist der Wirtschafts- und Technologiekrieg zwischen China und den USA, der noch Jahre, wahrscheinlich sogar Jahrzehnte anhalten und die Entkopplung der beiden größten Volkswirtschaften der Welt weiter vorantreiben wird – unabhängig von der Trump-Administration, denn auch die amerikanischen Demokraten werden… Von Belt and Road zur Greater Bay weiterlesen
Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen
Die VR China hat im Zuge des neuen Investment Law die Liste der Investments, die für ausländische Firmen verboten oder beschränkt sind, von 48 auf 40 Bereiche reduziert. Aufgehoben wurden vor allem Beschränkungen im Bergbau und bei Dienstleistungen im öffentlichen Verkehr, der Erziehung und Kultur. Die Beschränkungen in der Automobilbranche sollen bis 2022 komplett aufgehoben… Lockerung der Negativliste für ausländische Unternehmen weiterlesen
China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen
Im Januar 2020 tritt das Foreign Investment Law in Kraft. Die drei Gesetze, über die ausländische Investitionen in China bisher geregelt waren (Chinese-Foreign Equity Joint Venture Law (EJVL), Wholy Foreign-Owned Enterprise Law (WFOEL), Chinese-Foreign Contractual Joint Venture Law (CJVL)), werden zum gleichen Zeitpunkt aufgehoben. Der Gesetzesentwurf wurde bereits seit 2015 diskutiert, doch die verabschiedete Version… China’s neues Gesetz für ausländische Investitionen weiterlesen
China Intellectual Property Blog 