China hat eine Verordnung des Staatsrats über die Behandlung auslandsbezogener Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums erlassen, die auslandsbezogene Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums regelt. Mit der neuen Verordnung hat China einen deutlich protektionistischeren Rechtsrahmen geschaffen, der weit über klassische Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes hinausreicht. Sie bezeichnet IP explizit als kritisches Instrument Chinas in… Chinas neue IP-Verordnung weiterlesen
Kategorie: IP
Taiwan: Beweislast zum Stand der Technik
Das taiwanische Gericht für Geistiges Eigentum hat in einem aktuellen Urteil (2023 Xing Zhuan Su Zi No. 16) wichtige Maßstäbe zur Beweislast bei der Bewertung der erfinderischen Tätigkeit sowie zur Zulässigkeit ergänzender Versuchsdaten gesetzt. Gegenstand des Verfahrens war das taiwanische Patent Nr. I682882, das eine biologisch abbaubare Zusammensetzung beschreibt. Die Patentinhaberin sah sich mit einer… Taiwan: Beweislast zum Stand der Technik weiterlesen
Open Source in China nutzen
Open-Source-Technologien sind in China auch für europäische Unternehmen frei verfügbar. Doch um von den Entwicklungen im chinesischen Open-Source-Umfeld zu profitieren, müssen sich europäische Firmen aktiv in die Community einbringen, Kooperationen eingehen und gezielt auf das Know-how chinesischer Experten zurückgreifen. Besonders für mittelständische Unternehmen eröffnen sich dadurch große Chancen, technologisch aufzuholen und ihre Innovationskraft kosteneffizient zu… Open Source in China nutzen weiterlesen
Fälschungsbekämpfung im Live-Commerce
Weil chinesische Hersteller aufgrund amerikanischer Zölle in den USA zunehmend ausgebremst werden, richtet sich ihr Fokus jetzt verstärkt auf Europa. Die neue chinesische Markenoffensive zeigt sich auch in einer aggressiven Expansion neuer E-Commerce-Plattformen wie Shein, Temu und Tiktok Shop. Diese Anbieter nutzen innovative Verkaufsstrategien, um den Markt grundlegend zu verändern und den deutschen Einzelhandel unter… Fälschungsbekämpfung im Live-Commerce weiterlesen
Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen
Eine Gewährleistungsmarke dient nicht der Unterscheidung eines Unternehmens von seinen Wettbewerbern, sondern garantiert bestimmte Qualitätsmerkmale von Waren oder Dienstleistungen. Beispiele sind das Fairtrade-Siegel, das Produzenten faire Handelsbedingungen garantiert, oder das TÜV-Zeichen, das Sicherheits- und Qualitätsprüfungen durch den TÜV bestätigt. Auch der Blaue Engel, der für umweltfreundliche Produkte steht, gehört zu den bekannten Gewährleistungsmarken. In China… Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen weiterlesen
Budgetschonende Pirateriebekämpfung
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und knapper Budgets stehen viele Unternehmen vor der Herausforderung, ihre Fälschungsbekämpfung (Anti-Counterfeiting, ACF) in China zu optimieren, ohne dabei an Wirksamkeit zu verlieren. ACF komplett auszusetzen ist keine Option, da dies ein Wiederaufflammen der eingedämmten Piraterie zur Folge hätte und die bisherigen Investitionen verbeblich gewesen wären. Der finanzielle Schaden durch kurzfristige… Budgetschonende Pirateriebekämpfung weiterlesen
Renaissance der Industriespionage
Das geopolitisch bedingte Tech-Decoupling, die Wirtschaftsschwäche im eigenen Land und das Bemühen um Chinas internationale Wettbewerbsfähigkeit wird zu einer Zunahme der chinesischen Industriespionage gegen westliche Unternehmen und Einrichtungen der Wissenschaft führen – nicht zuletzt in Deutschland. Denn China sieht sich gezwungen, in höhere Stufen der Wertschöpfung aufzusteigen, durch Innovation neue Wachstumstreiber zu schaffen und technologisch… Renaissance der Industriespionage weiterlesen
Förderung des Datenflusses und Schutz von Datenrechten
China hat ein neues richtungsweisendes Urteil im Bereich der digitalen Schlüsseltechnologien. Es geht um die Datenextraktion und den Datenhandel von iDataAPI und zeigt Chinas verstärkte Haltung zum Schutz von Datenrechten und zur Förderung des Datenflusses. Der Betreiber von Sina Weibo (Kläger) klagte gegen ein Unternehmen und seine Niederlassung in Shenzhen, Betreiber der iDataAPI-Website (Beklagter). Nutzer… Förderung des Datenflusses und Schutz von Datenrechten weiterlesen
Daten als geistiges Eigentum
Daten und geistiges Eigentum sind auf verschiedene Arten eng miteinander verknüpft. So können Daten, die aus kreativen Prozessen resultieren, als geistiges Eigentum (Daten-IP) geschützt werden. Andererseits sind beispielsweise die Schutzdauer eines Patentes, die Nummer der Unterklasse einer Marke oder der Gerichtsstand eines Verletzungsprozesses IP-Daten. Grundsätzlich gilt, dass IP und Daten geschützt werden, der Schutz Innovationen… Daten als geistiges Eigentum weiterlesen
Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein
In einem richtungsweisenden Urteil in China wurde festgestellt, dass der Kauf von Daten, die Geschäftsgeheimnisse enthalten, zu rechtlichen Konsequenzen führen kann. In einem spezifischen Fall erwarb Guangzhou Sanmou Motorcycle, ein Motorradproduzent, Unternehmensdaten von den zehn führenden Motorradexporteuren durch einen Vertrag mit einem Datenanbieter. Diese Daten umfassten sensible Informationen eines Konkurrenten, Chongqing Guangmou Motorcycle Manufacturing, einschließlich… Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein weiterlesen
China Intellectual Property Blog 