Anti-Suit Injunction (ASI): Der globale Rechtsstreit um SEP-Lizenzen

Bei den Lizenzen für Standard-essenzielle Patente (SEP), die unter FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) vergeben werden sollen, bahnt sich ein neuer globaler Handelskrieg zwischen China und dem Westen an. Chinesische Unternehmen versuchen zunehmend, über Anti-Suit Injunctions (ASI, Stoppen eines Gerichtsverfahrens durch eine gerichtliche Anordnung) billigere Lizenzen für ihre Mobiltelefone zu erhalten. Fachleute sprechen bereits von… Anti-Suit Injunction (ASI): Der globale Rechtsstreit um SEP-Lizenzen weiterlesen

Shenzhen schafft ein Service System für IP

Die chinesische Technologiemetropole Shenzhen trumpft weiter auf. Am 12. September 2017 fiel der Startschuss für den Bau der Shenzhen Intellectual Property City, die auf dem bereits vorhandenen Wettbewerbsvorsprung der Metropole gegenüber anderen chinesischen Städten basiert. Der Service des neuen IP-Hub umfasst die Erstellung, Verwaltung und Sicherung des geistigen Eigentums für Staatsagenturen, Banken, NGOs und private… Shenzhen schafft ein Service System für IP weiterlesen