Eine Gewährleistungsmarke dient nicht der Unterscheidung eines Unternehmens von seinen Wettbewerbern, sondern garantiert bestimmte Qualitätsmerkmale von Waren oder Dienstleistungen. Beispiele sind das Fairtrade-Siegel, das Produzenten faire Handelsbedingungen garantiert, oder das TÜV-Zeichen, das Sicherheits- und Qualitätsprüfungen durch den TÜV bestätigt. Auch der Blaue Engel, der für umweltfreundliche Produkte steht, gehört zu den bekannten Gewährleistungsmarken. In China… Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen weiterlesen
Schlagwort: IP-Schutz
Budgetschonende Pirateriebekämpfung
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und knapper Budgets stehen viele Unternehmen vor der Herausforderung, ihre Fälschungsbekämpfung (Anti-Counterfeiting, ACF) in China zu optimieren, ohne dabei an Wirksamkeit zu verlieren. ACF komplett auszusetzen ist keine Option, da dies ein Wiederaufflammen der eingedämmten Piraterie zur Folge hätte und die bisherigen Investitionen verbeblich gewesen wären. Der finanzielle Schaden durch kurzfristige… Budgetschonende Pirateriebekämpfung weiterlesen
Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein
In einem richtungsweisenden Urteil in China wurde festgestellt, dass der Kauf von Daten, die Geschäftsgeheimnisse enthalten, zu rechtlichen Konsequenzen führen kann. In einem spezifischen Fall erwarb Guangzhou Sanmou Motorcycle, ein Motorradproduzent, Unternehmensdaten von den zehn führenden Motorradexporteuren durch einen Vertrag mit einem Datenanbieter. Diese Daten umfassten sensible Informationen eines Konkurrenten, Chongqing Guangmou Motorcycle Manufacturing, einschließlich… Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein weiterlesen
Geistiges Eigentum in ASEAN
Die Rechte an geistigem Eigentum gewinnen in den ASEAN-Ländern an Bedeutung. Der ASEAN-Aktionsplan für geistiges Eigentum 2016-2025 sieht die Stärkung der Ämter für geistiges Eigentum, die Entwicklung regionaler Plattformen, ein integratives IP-Ökosystem und die Förderung der Schaffung von Vermögenswerten vor. Etwa 75 % des Plans wurden bereits umgesetzt. Zu den künftigen Prioritäten gehören die Harmonisierung… Geistiges Eigentum in ASEAN weiterlesen
Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
Um vor Gericht eine Verletzung von Geschäftsgeheimnissen erfolgreich nachzuweisen, sind tragfähige Beweise erforderlich. Der Kläger kann verschiedene Formen der Zuwiderhandlung nachweisen: Den Erwerb eines Geschäftsgeheimnisses durch illegale Mittel wie Diebstahl, Bestechung oder Betrug, die Offenlegung, Nutzung oder Erlaubnis der Nutzung des erlangten Geschäftsgeheimnisses durch den Beklagten, die Verletzung von Verpflichtungen zur Geheimhaltung oder die Unterstützung… Beweisführung bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Schadensersatz bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
Das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum hat einen Leitfaden für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen veröffentlicht. Darin geht es auch um die Möglichkeiten, bei Verletzungen von Geschäftsgeheimnissen Schadensersatz zu beantragen. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor Gericht erfordert jedoch eine klare Darlegung der Verletzung und der daraus resultierenden Schäden. Unternehmen sollten sicherstellen, dass sie über alle notwendigen… Schadensersatz bei Verletzung von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen
Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen
Das Einheitliche Europäische Patentgericht, EPG (Unified Patent Court, UPC) ist ein neues internationales Gericht, das von den vertragsschließenden EU-Mitgliedstaaten eingerichtet wurde. Es schafft ein wirksames Forum durch das Einheitspatentsystem, um die Durchsetzung und Anfechtung von Patenten in Europa zu ermöglichen. Das Gericht beseitigt die Notwendigkeit von Rechtsstreitigkeiten in verschiedenen Ländern und erhöht die Rechtssicherheit durch… Die Bedeutung des UPC für chinesische Unternehmen weiterlesen
Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen
Im Januar 2023 veröffentlichte die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) einen neuen Entwurf zur Änderung des Markengesetzes. Er nimmt eine Reihe wichtiger Anpassungen vor und fügt 23 neue Artikel hinzu. Für ausländische Unternehmen besteht der größte Vorteil dieser Novelle darin, dass sie den Kampf gegen die bösgläubige Eintragung von Marken auf der gesetzgeberischen Ebene… Bekämpfung Bösgläubiger Markenanmeldungen weiterlesen
Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie
Man muss nicht immer juristisch vorgehen, um eine potenziell gefährliche gegnerische Marke zu bekämpfen. Eine Option ist auch, diese Marke über eine Mittelsmann-Funktion verdeckt zu kaufen und damit das Bedrohungspotenzial zu beseitigen. Folgender Fall aus der Praxis: Ein deutscher Maschinenbauer, der in China sehr erfolgreich tätig ist, stellte fest, dass es eine ältere Marke… Verdeckter Markenkauf als IP-Schutzstrategie weiterlesen
VR für Industrie 4.0 im chinesischen Markt
Virtuelle Realität für Industrie 4.0 gewinnt auch in China an Bedeutung. Beide Bereiche, VR und I4.0, sind wichtige Komponenten der strategischen Planung Chinas und werden vom Staat entsprechend gefördert. Für westliche Unternehmen könnte ein standardisiertes Branchenmodell einer Fabrik der Zukunft eine Option sein, die Möglichkeiten und Vorteile der grenzüberschreitenden Kooperation bei I4.0-VR zu verdeutlichen. Aus… VR für Industrie 4.0 im chinesischen Markt weiterlesen
China Intellectual Property Blog 