China hat eine Verordnung des Staatsrats über die Behandlung auslandsbezogener Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums erlassen, die auslandsbezogene Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums regelt. Mit der neuen Verordnung hat China einen deutlich protektionistischeren Rechtsrahmen geschaffen, der weit über klassische Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes hinausreicht. Sie bezeichnet IP explizit als kritisches Instrument Chinas in… Chinas neue IP-Verordnung weiterlesen
Schlagwort: IP
Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen
Eine Gewährleistungsmarke dient nicht der Unterscheidung eines Unternehmens von seinen Wettbewerbern, sondern garantiert bestimmte Qualitätsmerkmale von Waren oder Dienstleistungen. Beispiele sind das Fairtrade-Siegel, das Produzenten faire Handelsbedingungen garantiert, oder das TÜV-Zeichen, das Sicherheits- und Qualitätsprüfungen durch den TÜV bestätigt. Auch der Blaue Engel, der für umweltfreundliche Produkte steht, gehört zu den bekannten Gewährleistungsmarken. In China… Gewährleistungsmarken sichern in China Vertrauen weiterlesen
Industrialisierung von Patenten
Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat bekannt gegeben, dass chinesische Unternehmen ihre Erfindungspatente zunehmend in wirtschaftlich verwertbare Produkte und Prozesse umsetzen. Das gilt besonders für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die bei der Industrialisierung von Patenten eine immer bedeutendere Rolle einnehmen und maßgeblich zur wachsenden Industrialisierungsrate beitragen. Im Jahr 2024 erreichte die Verwertungsquote… Industrialisierung von Patenten weiterlesen
Bekämpfung der Online-Piraterie
Chinesische Fälscher agieren auf digitalen Marktplätzen und Plattformen zunehmend raffiniert und clever. Sie nutzen verschiedenste Strategien, um ihre Angebote zu verschleiern und sowohl Filtermechanismen als auch Kunden zu täuschen. Irreführende Weiterleitungen gehören zu den häufigsten Methoden, bei denen Nutzer durch verschleierte Links zu Drittanbieter-Seiten geleitet werden, auf denen die eigentlichen Fälschungen verkauft werden. Eine weitere… Bekämpfung der Online-Piraterie weiterlesen
Budgetschonende Pirateriebekämpfung
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und knapper Budgets stehen viele Unternehmen vor der Herausforderung, ihre Fälschungsbekämpfung (Anti-Counterfeiting, ACF) in China zu optimieren, ohne dabei an Wirksamkeit zu verlieren. ACF komplett auszusetzen ist keine Option, da dies ein Wiederaufflammen der eingedämmten Piraterie zur Folge hätte und die bisherigen Investitionen verbeblich gewesen wären. Der finanzielle Schaden durch kurzfristige… Budgetschonende Pirateriebekämpfung weiterlesen
Legal Tech stärkt die Resilienz
Angesichts der rückläufigen chinesischen Wirtschaft, der politisch bedingten zunehmenden Unsicherheit sowie der Entkopplung von IP-Systemen zwischen China und dem Westen erweist sich der Einsatz von Legal Tech im Bereich des geistigen Eigentums oft als ein deutlicher Vorteil für Unternehmen. Legal Tech senkt nicht nur die Kosten, erhöht die Effizienz und steigert die Geschwindigkeit, sie erhöht… Legal Tech stärkt die Resilienz weiterlesen
Förderung des Datenflusses und Schutz von Datenrechten
China hat ein neues richtungsweisendes Urteil im Bereich der digitalen Schlüsseltechnologien. Es geht um die Datenextraktion und den Datenhandel von iDataAPI und zeigt Chinas verstärkte Haltung zum Schutz von Datenrechten und zur Förderung des Datenflusses. Der Betreiber von Sina Weibo (Kläger) klagte gegen ein Unternehmen und seine Niederlassung in Shenzhen, Betreiber der iDataAPI-Website (Beklagter). Nutzer… Förderung des Datenflusses und Schutz von Datenrechten weiterlesen
Nicht eintragungsfähige Marken
In China gibt es eine ganze Reihe von Einschränkungen für die Registrierung von Marken. Sie haben den Zweck, die öffentliche Ordnung, nationale Symbole und internationale Abkommen zu schützen sowie diskriminierende oder irreführende Marken zu verhindern. Nicht für die Registrierung zugelassen sind Marken, die identisch oder ähnlich mit den Namen, Flaggen oder Emblemen von Ländern oder… Nicht eintragungsfähige Marken weiterlesen
Cyber- und Daten-Compliance jetzt im Sozialkreditsystem erfasst
China macht Druck bei der Umsetzung seiner Compliance-Regeln bezüglich Cybersicherheit und Datenschutz. Ab sofort werden Unternehmen, die gegen die gesetzlichen Vorgaben zur Cybersicherheit und zum Datenschutz verstoßen, im Corporate Social Credit System (CSCS) erfasst und bekannt gegeben. Das gilt beispielsweise für die obligatorische Zertifizierung der netzwerkangebundenen IT-Systeme im Rahmen des Multi-Level Protection Scheme (MLPS 2.0),… Cyber- und Daten-Compliance jetzt im Sozialkreditsystem erfasst weiterlesen
Daten als geistiges Eigentum
Daten und geistiges Eigentum sind auf verschiedene Arten eng miteinander verknüpft. So können Daten, die aus kreativen Prozessen resultieren, als geistiges Eigentum (Daten-IP) geschützt werden. Andererseits sind beispielsweise die Schutzdauer eines Patentes, die Nummer der Unterklasse einer Marke oder der Gerichtsstand eines Verletzungsprozesses IP-Daten. Grundsätzlich gilt, dass IP und Daten geschützt werden, der Schutz Innovationen… Daten als geistiges Eigentum weiterlesen
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