Um den Handel mit Dienstleistungen weiter zu öffnen und zu beschleunigen, will Shanghai im Rahmen eines neuen Plans die grenzüberschreitende Übertragung von Finanzdaten erleichtern. Finanzinstitutionen dürfen nun Daten, die für den täglichen Betrieb notwendig sind, ins Ausland übertragen. Damit die grenzüberschreitende Datenströmung gefördert und reguliert werden kann, sollen ein Datenkatalog erstellt, ein sicherer und bequemer… Schub für die digitale Wirtschaft weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Daten als geistiges Eigentum
Daten und geistiges Eigentum sind auf verschiedene Arten eng miteinander verknüpft. So können Daten, die aus kreativen Prozessen resultieren, als geistiges Eigentum (Daten-IP) geschützt werden. Andererseits sind beispielsweise die Schutzdauer eines Patentes, die Nummer der Unterklasse einer Marke oder der Gerichtsstand eines Verletzungsprozesses IP-Daten. Grundsätzlich gilt, dass IP und Daten geschützt werden, der Schutz Innovationen… Daten als geistiges Eigentum weiterlesen
Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein
In einem richtungsweisenden Urteil in China wurde festgestellt, dass der Kauf von Daten, die Geschäftsgeheimnisse enthalten, zu rechtlichen Konsequenzen führen kann. In einem spezifischen Fall erwarb Guangzhou Sanmou Motorcycle, ein Motorradproduzent, Unternehmensdaten von den zehn führenden Motorradexporteuren durch einen Vertrag mit einem Datenanbieter. Diese Daten umfassten sensible Informationen eines Konkurrenten, Chongqing Guangmou Motorcycle Manufacturing, einschließlich… Kaufdaten können Geschäftsgeheimnisse sein weiterlesen
Meldung von Cybersicherheitsvorfällen
China regelt die Meldung von Cybersicherheitsvorfällen in einem neuen Gesetz, das jetzt im Entwurf vorliegt. Ein zentraler Aspekt ist die Meldepflicht für Unternehmen, die in China Netzwerke aufbauen, betreiben oder Dienste über Netzwerke bereitstellen. Besondere Aufmerksamkeit wird den unterschiedlichen Meldewegen für zentrale Organe, kritische Infrastrukturen und andere Netz- und Systembetreiber gewidmet, deren klar definiert sind.… Meldung von Cybersicherheitsvorfällen weiterlesen
Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern
Das Urteil machte Schlagzeilen: Das Pekinger Internetgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil entschieden, dass KI-generierte Bilder urheberrechtlich geschützt werden können, weil sie den kreativen Beitrag des Menschen widerspiegeln. Die vom Menschen gesetzten Parameter der KI machen das Endergebnis urheberrechtswürdig. Diese überraschende Entscheidung, die massiv von der westlichen Rechtsprechung abweicht, bietet neue Perspektiven auf die Beziehung… Chinas KI-Urteil wird die Märkte verändern weiterlesen
Geistiges Eigentum in ASEAN
Die Rechte an geistigem Eigentum gewinnen in den ASEAN-Ländern an Bedeutung. Der ASEAN-Aktionsplan für geistiges Eigentum 2016-2025 sieht die Stärkung der Ämter für geistiges Eigentum, die Entwicklung regionaler Plattformen, ein integratives IP-Ökosystem und die Förderung der Schaffung von Vermögenswerten vor. Etwa 75 % des Plans wurden bereits umgesetzt. Zu den künftigen Prioritäten gehören die Harmonisierung… Geistiges Eigentum in ASEAN weiterlesen
Das Audit zum personenbezogenen Datenschutz kommt
Die Cyberspace Administration of China (CAC) hat im August die Verwaltungsmaßnahmen für die Auditierung der Einhaltung des Schutzes personenbezogener Daten für Kommentareveröffentlicht. Das Ziel ist, das regelmäßige Compliance-Audit für Verarbeiter personenbezogener Informationen gemäß Artikel 54 und 64 des Personal Information Protection Law (PIPL) zu operationalisieren. Die Verwaltungsmaßnahmen konkretisieren die Pflicht zum regelmäßigen Compliance-Audit in Bezug… Das Audit zum personenbezogenen Datenschutz kommt weiterlesen
Sonderzone für den IP-Schutz
Der Schutz des geistigen Eigentums wird in China zu einem regionalen Wettbewerbsfaktor. Die chinesische Provinz Hainan hat nun angekündigt, dass sie zu diesem Zweck eine Sonderzone in Sanya Yazhou Bay einrichten wird. Ziel ist es, ein zentrales Management für geistige Eigentumsrechte aufzubauen und weiter zu erforschen. Der erste Schritt in dieser Entwicklung ist die Eröffnung… Sonderzone für den IP-Schutz weiterlesen
Dreijähriger Aktionsplan für das Metaverse (2023-2025)
China hat jetzt einen umfassenden Drei-Jahres-Aktionsplan für das industrielle Metaversum vorgestellt. Im Mittelpunkt des Plans steht die Stärkung der verarbeitenden Industrie durch die Integration von Innovation und Informationstechnologie. Die Dynamik der chinesischen Innovationsoffensive wird beibehalten, Durchbrüche bei den Kerntechnologien des Metaversums werden angestrebt und konkrete Anwendungsszenarien gefördert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Sicherheit, Zuverlässigkeit… Dreijähriger Aktionsplan für das Metaverse (2023-2025) weiterlesen
Wasserstoffpatente in China
China setzt weiter auf Wasserstoff. Das zeigt die Liste „Top 100 der weltweiten Wasserstoffindustrie-Patentanmeldungen für 2022“. Auf der Liste sind Unternehmen aus insgesamt 17 verschiedenen Ländern vertreten, 32 davon kommen aus China. Bei der Zahl der Patentanmeldungen sieht das Verhältnis jedoch anders aus: Die 100 Unternehmen haben zusammen 5.277 Wasserstoffpatentanmeldungen eingereicht, davon stammen 2.144 Anmeldungen… Wasserstoffpatente in China weiterlesen
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