Cyber Security und Datenschutz: Was kommt 2022 auf uns zu?

Das Jahr 2021 war – nicht nur, aber auch – in den Bereichen Cyber Security und Datenschutz ein turbulentes Jahr in China. Neben verstärkter Durchsetzung des Multi-Level Protection Schemes (MLPS) in China, dessen Umsetzung bereits seit 2017 für Unternehmen in China rechtlich verpflichtend ist (siehe dazu auch unsere Webinare), sind viele neue Regelungen im Bereich… Cyber Security und Datenschutz: Was kommt 2022 auf uns zu? weiterlesen

IP-Schutz im chinesischen Metaverse

Das Thema IP im Metaversum (Metaverse) gewinnt in China an Bedeutung. Treiber sind die chinesischen Technologiekonzerne, allen voran Baidu, Tencent, Alibaba, ByteDance und NetEase, die sich derzeit mit massenhaften Metaverse-Markenanmeldungen ein Rennen liefern. Tencent bringt es alleine auf rund 100 Anmeldungen. Baidu hat beispielsweise den Begriff Metaapp als Marke beantragt, Alibaba die Marke Ali Metaverse, bei NetEase ist es das NetEase-Metaverse. Die Markenanmeldungen der NetEase-Gruppe umfassen Namen, die das Wort Metaverse mit den Namen… IP-Schutz im chinesischen Metaverse weiterlesen

Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko.

Chinas neue Politik einer Transformation der Gesellschaft hin zu mehr Gemeinwohl führt bei den westlichen Anbietern von Luxusmarken zu strategischen Überlegungen. Könnte es sein, dass ausländische Luxusmarken von der politischen Führung zukünftig als zu individualistisch, kapitalistisch und dekadent betrachtet und deshalb kontrolliert oder sogar ausgebremst werden? Das harte Vorgehen der Regierung gegen die Promi-Kultur und… Chinas Transformation der Gesellschaft: Luxusmarken sind im Risiko. weiterlesen

Wichtige Daten: Mehr Pflichten bei der Verarbeitung

China konkretisiert seine Datenschutzregeln. Die im November 2021 veröffentlichte Network Data Security Management Regulation (Draft for Comments) enthält detailliertere Leitlinien bezüglich der Pflichten der Verarbeiter wichtiger Daten. Daten werden in allgemeine Daten, wichtige Daten und nationale Kerndaten unterteilt. Wichtige Daten beziehen sich auf Daten, die die nationale Sicherheit und das öffentliche Interesse gefährden können, wenn… Wichtige Daten: Mehr Pflichten bei der Verarbeitung weiterlesen

Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen

In den sich schnell verändernden innovativen Technologiefeldern gewinnt der Schutz von Geschäftsgeheimnissen an Bedeutung. Die Gesetzgebung in China bietet derzeit unterschiedliche Ansätze, das eigene Know-how besser zu schützen.   So sieht Auslegung einiger Fragen im Zusammenhang mit der spezifischen Rechtsanwendung bei der Behandlung von Strafsachen wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums (III) vom 12.… Beweislast und Schadensermittlung bei Geschäftsgeheimnissen weiterlesen

IP-Schutz in neuen Bereichen

Der Schutz des geistigen Eigentums stand schon immer ganz oben auf der chinesischen Agenda. So zielt die Strategie Made in China 2025 darauf ab, chinesische Unternehmen von Herstellern zu Eigentümern und Schöpfern geistigen Eigentums in der globalen Wirtschaft zu machen. Im September und Oktober 2021 veröffentlichte China die Outline of Building an IPR Powerhouse (2021-2035)… IP-Schutz in neuen Bereichen weiterlesen

Chinas Triumph in der Robotik

Das Reich der Mitte ist in der Forschung und Entwicklung der Robotik-Industrie weiterhin auf dem Vormarsch und kaum mehr einzuholen. Deutlich erkennbar wird diese Entwicklung bei der Betrachtung der Gesamtzahl an Patenten in diesem Bereich. China ist hier mit einem deutlichen Vorsprung weltweit führend und hat laut einer aktuellen Studie des Center for Security and… Chinas Triumph in der Robotik weiterlesen

Bewertung der Sicherheit beim Datenexport: Alle Datenverarbeiter sind involviert

Mit dem Inkrafttreten des chinesischen Cyber Security Law (CSL), des Data Security Law (DSL) und des Personal Information Protection Law (PIPL) wurden das Sicherheitsmanagement und die Bewertung des grenzüberschreitenden Datentransfers zu einem zentralen Thema. Im Anschluß an diese drei Gesetze veröffentlichte die chinesische Cyberspace Administration (CAC) am 29. Oktober 2021 die Measures on Data Export… Bewertung der Sicherheit beim Datenexport: Alle Datenverarbeiter sind involviert weiterlesen

Vorsicht vor gefälschten Beweisen

In China werden nicht nur Produkte gefälscht, auch Dokumenten mangelt es oft an der vor Gericht erforderlichen Echtheit. So stellte eine natürliche Person namens Zhang einen Antrag auf Löschung der Food-Marke Yuanshai der Tianjin Zhongying Group, weil die Marke drei Jahre hintereinander nicht benutzt wurde. Bei der Überprüfung stellte das Amt für geistiges Eigentum anhand… Vorsicht vor gefälschten Beweisen weiterlesen

Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China

In China ist die bösgläubige Anmeldung von Marken Dritter untersagt. Bis vor kurzem war es dennoch schwer gegen Marken vorzugehen, die nicht exakt der kopierten Marke entsprachen, auch wenn aus Sicht des betroffenen Unternehmens die Bösgläubigkeit offensichtlich war. Es hat eine Weile gedauert, aber inzwischen sind die Chancen, bei entsprechender Beweislage, auch ähnliche, oder gar… Löschung von bösgläubig angemeldeten Marken in China weiterlesen