Gerne teilen wir die Rede unseres Kollegen Herrn Dr. Xiopeng Zhao, LL.M., die von Prof. Dr. Alexander J. Wurzer auf einem der einflussreichsten IP-Blogs Deutschlands IP for Business veröffentlicht wurde: https://www.wurzer-kollegen.de/data/cms_data/files/d96684d7e5cafd143c995545987c7b3b.pdf Dr. Xiaopeng Zhao hat beim IP-Management Masterclass MIPLM in Straßburg im April vorgetragen. Die wesentlichen Themen waren dabei die aktuellen Entwicklungen der IP-Offensive Chinas,… IP-Management in Zeiten der chinesischen IP-Offensive weiterlesen
Schlagwort: China
China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern
Der Oberste Volksgerichtshof hat eine Online-Plattform gestartet, auf der täglich Informationen über säumige Schuldner – im Chinesischen „Lao Lai“ genannt – veröffentlicht werden – inklusive derjenigen, die deshalb vom Erwerb von Flug- oder Zugtickets ausgeschlossen wurden. Zurzeit sind mehr als 10,7 Mio. Namen von Unternehmen und Privatpersonen veröffentlicht, die ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen. Neben der… China veröffentlicht täglich die Namen von Schuldnern weiterlesen
Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China
Mit der Ankündigung des Oberste Volksgerichtshofs, ein nationales Berufungsgericht für IP- Fälle auf der nationalen Ebene einzuführen baut die Volksrepublik China den Schutz des geistigen Eigentums weiter aus. Dieser Schritt war allein aufgrund der Masse an Verfahren überfällig – die spezialisierten IP-Gerichte haben im Jahr 2017 mehr als 225.000 Fälle bearbeitet. Die chinesischen IP-Gerichte gehören… Nationales Berufungsgericht für IP-Fälle in China weiterlesen
China vereint Marken- und Patentamt
China hat angekündigt, das Markenamt (CTMO) und das Patentamt (SIPO) in einer Behörde zusammenzuführen. Alle Aufgaben des IP-Schutzes, für die bislang unterschiedliche Behörden zuständig waren, sollen in die Hände eines Amtes gelegt werden. Zu seinen Aufgaben werden nicht nur die Bearbeitung von Patenten, sondern auch die Registrierung von Marken und die Verwaltung geographischer Angaben (GI)… China vereint Marken- und Patentamt weiterlesen
IP intelligent verwerten
Eine intelligente Strategie zur Verwertung des eigenen geistigen Eigentums sowie zur grenzüberschreitenden Einlizensierung von IP im globalen Wettbewerb kann nicht nur den Wert des IP-Portfolios eines Unternehmens erheblich steigern, sondern auch weitere Vorteile bringen. Mit Hilfe einer Verwertungsstrategie kann zum Beispiel ein solides Fundament für die Erschließung neuer Märkte und Technologiefelder aufgebaut werden. Die Verwertung… IP intelligent verwerten weiterlesen
Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen
Rückenwind für Chinas Unternehmertum: Der Oberste Volksgerichtshof hat ein Dokument veröffentlicht, das die Eigentumsrechte von Unternehmern schützt und ihre Autonomie in Managementfragen stärkt. Das Circular on Creating a Favorable Legal Landscape to Facilitate Innovation and the Start-Up of Entrepreneurs by Leveraging the Adjudicatory Function of the Court umfasst auch den Schutz von IP und die… Mehr Schadensersatz bei IPR-Verletzungen weiterlesen
Renaissance des Designs
Spielten Geschmacksmuster für Firmen als Schutzrecht bislang eine untergeordnete Rolle, sind die Anmeldezahlen in den vergangenen Jahren rasant nach oben geschnellt. Immer mehr Unternehmen erkennen, dass die Registrierung von Patenten und Marken allein keinen ausreichenden Schutz mehr bietet. Wer Produkte und Innovationen langfristig erfolgreich schützen will, sollte das Design in sein IP Portfolio aufnehmen. Der… Renaissance des Designs weiterlesen
Compliance in China: Workshop in Zürich
Mit dem neuen Gesetz zur Cyber-Security, das am 1. Juni 2017 in Kraft getreten ist, und dem im Aufbau befindlichen Social Credit System verschärft die chinesische Regierung die für Compliance relevanten Regelungen weiter. So müssen Netzwerkbetreiber jetzt in China erhobene Kundendaten sowie wichtige Geschäftsinformationen vor Ort in China speichern. Diese Daten dürfen nur in besonderen Fällen ins Ausland… Compliance in China: Workshop in Zürich weiterlesen
Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um
Chinesische Unternehmen melden nicht nur massenhaft Schutzrechte für ihr geistiges Eigentum an, sie setzen diese Rechte auch immer aggressiver durch. Die meisten Fälle, die vor chinesischen IP Gerichten verhandelt werden, sind nicht Klagen westlicher Originalhersteller gegen chinesische Copycats, sondern Rechtsstreitigkeiten zwischen chinesischen Unternehmen. Auch die Zahl der Fälle, in denen chinesische Unternehmen westliche Hersteller wegen… Chinesische Unternehmen drehen den Spieß um weiterlesen
Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe
Im Zuge seines milliardenschweren Projekts Neue Seidenstraße wird China drei internationale Gerichte gründen, um Streitfragen zwischen den am Projekt beteiligten Unternehmen zu klären. Die Gerichte werden in Peking, Shenzhen und Xi’an vom Chinesischen Obersten Volksgericht etabliert. Die Grundlage für einen Mechanismus zur Streitbeilegung Chinas sollen die Justiz-, Schieds- und Vermittlungsagenturen bilden. Die chinesische Regierung begründet… Die Neue Seidenstraße – China gründet eigene internationale Gerichtshöfe weiterlesen
China Intellectual Property Blog 