China vereint Marken- und Patentamt

China hat angekündigt, das Markenamt (CTMO) und das Patentamt (SIPO) in einer Behörde zusammenzuführen. Alle Aufgaben des IP-Schutzes, für die bislang unterschiedliche Behörden zuständig waren, sollen in die Hände eines Amtes gelegt werden. Zu seinen Aufgaben werden nicht nur die Bearbeitung von Patenten, sondern auch die Registrierung von Marken und die Verwaltung geographischer Angaben (GI) gehören. Das Ziel ist, das IP-Management zu optimieren, die administrative Durchsetzung von Rechten am geistigen Eigentum zu stärken und die Kommunikation effizienter zu machen.

Das neue Amt wird der Staatsverwaltung für Marktüberwachung und -Management (SAMSM) unterstehen. Die Superbehörde wird zwei Leiter haben: Shen Changyu, Direktor des Chinesischen Patentamts, und Liu Junchen, ehemaliger Vizeminister der Staatsverwaltung für Industrie und Handel.

Das Vorgehen der Chinesischen Regierung ist sinnvoll. Da zwischen Marken und Patenten eine enge Beziehung besteht und  beide Schutzrechte sich oft auf dasselbe Produkt beziehen, ist eine gemeinsame Verwaltung nur konsequent. Rechteinhaber werden sich zukünftig nicht mehr bei SIPO und CTMO abmühen müssen, um ihre Rechte durchzusetzen.

Die Zusammenführung der Behörden wird auch die Kosten für Rechtsinhaber senken, die Dauer der Verfahren verkürzen und den Druck auf die Justizorgane reduzieren. Denn wenn durch die neue Behörde mehr Fälle administrativ gelöst werden, wird die Belastung der Gerichte verringert. Diese haben dann mehr Zeit für komplexere Fälle.

Quelle: Xinhua

Bild: Reuters

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